In der heutigen Fraktionssitzung haben die Abgeordneten der GRÜNEN Fraktion Berivan Aymaz einstimmig als Kandidatin…
Pressemitteilung
Die neuen Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag
Die Landtagswahl vom 15. Mai ergab für Bündnis 90 /DIE GRÜNEN sensationelle 18,2 Prozent. Dadurch…
Remmel: Pinkwart bestätigt Bild einer Landesregierung, die ihrer Verantwortung nicht nachgekommen ist
Zur letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V (Hochwasserkatastrophe), bei der auch Wirtschaftsminister Pinkwart als Zeuge…
Brems: Bei der Energiewende herrscht in der Regierung Wüst Duckmäusertum und Populismus
Zum sogenannten energiepolitischen Aktionsplan, den Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsminister Pinkwart heute vorgestellt haben, und…
Rüße: Schallende Ohrfeige für schwarz-gelbe Planungspolitik
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zu den Normenkontrollanträgen gegen die im Landesentwicklungsplan festgelegte Anhebung der…
Paul: Streiks an Unikliniken machen deutlich: Ohne bessere Arbeitsbedingungen und Entlastung droht der Pflegekollaps
Zu den Warnstreiks an den sechs Unikliniken in NRW (Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln, Münster und Aachen) und der Urabstimmung, bei der…
Beer: Nur Versäumnisse einräumen reicht nicht – Ministerpräsident offenbart Wissenslücken in der Schulpolitik
Zu den aktuellen Aussagen von Ministerpräsident Wüst zum Thema Schule im WDR2-Interview erklärt Sigrid Beer,…
Beer: Rückholung der Coronatests – Landesregierung agiert weiter unverantwortlich und kurzsichtig
Zur Rückholung der unverbrauchten Coronatests von allen Schulen und dem Ende der Testpflicht erklärt Sigrid…
Schäffer: Bedrohung durch menschenverachtende Ideologien, Verschwörungsmythen und Desinformation ist akut
Zum heute vorgestellten NRW-Verfassungsschutzbericht und Corona-Lagebild erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion…
Schäffer: Ministerin Heinen-Esser hat Parlament und Öffentlichkeit belogen – Konsequenzen müssen folgen
Mitten in der größten Hochwasserkatastrophe in der Geschichte Nordrhein-Westfalens haben Umweltministerin Ursula Heinen-Esser, Kommunalministerin Ina Scharrenbach, Europaminister…