Ziel der Kohäsions- und Strukturpolitik ist es, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der…
Pressemitteilung
Hanses/Golland: Kein Einfluss, keine Absprachen – SPD bleibt bei Fiktionen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen, mit Ministerpräsident Hendrik Wüst,…
Hanses/Golland: Regierungsspitze bestätigt ordnungsgemäßen Verfahrensablauf
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am (heutigen) Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Ministerpräsident Hendrik Wüst…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke erstmals bei Sperrung Thema
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter…
Wir stärken die Demokratiebildung
Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss von jeder Generation neu gelernt, gestärkt und geschützt…
Schäffer/Golland: Wir kämpfen entschlossen gegen Rechtsextremismus
Der Anstieg rechtsextremistisch motivierter Kriminalität in Nordrhein-Westfalen ist besorgniserregend. Deshalb hat sich der Landtag am…
Hanses/Golland: Limbach hat Vorwürfe überzeugend ausgeräumt
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV hat am Dienstag weitere Zeugen vernommen, darunter Justizminister Benjamin Limbach. Dazu…
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Verbindliche Regeln für Handys in der Schule
Künftig sollen verbindliche und altersgerechte Regeln für die private Nutzung von Handys und Smartwatches an…
Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Seite der Demokratiebewegung in Belarus
Seit drei Jahrzehnten hält sich der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka mithilfe der Unterstützung Russlands, durch…