Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Abel/Zimkeit: Historisches Haushaltsplus ist der Beweis für eine erfolgreiche Arbeit
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei einer heutigen Pressekonferenz verkündet, dass es erstmals seit 43 Jahren…
Sternsinger in der Fraktion
Heute kamen die Sternsinger zu uns in die Fraktion. Begrüßt wurden sie von unserem…
Wir sind mit unseren Gedanken in Berlin
Wir sind mit unseren Gedanken in Berlin. Die traurigen Nachrichten und bedrückenden Bilder lassen uns nicht los. Erneut sind Menschen, die gemeinsam mit anderen schöne Stunden verbringen wollten, Opfer geworden. Das macht uns fassungslos und traurig. Wir sprechen den Familien und Freunden der Opfer unsere aufrichtige Anteilnahme und unser Beileid aus.
Digitale Literatur weiter für gute Lehre bereitstellen
An den Hochschulen sind digitale Semesterapparate nicht mehr wegzudenken. Sie reduzieren den Papierverbrauch, sparen Studierenden Zeit und Geld und ermöglichen den Lehrenden eine breitere Literaturauswahl für ihre Seminare. Unser Ziel ist es, dass Studierende auch zukünftig alle Unterlagen für Lehrveranstaltungen digital zur Verfügung haben.
Beu/Becker: ÖPNV bekommt Planungs- und Investitionssicherheit über 2019 hinaus
Im Verkehrsausschuss des Landtags NRW wird heute über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen SPD und GRÜNE zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktionen, Andreas Becker, und der Sprecher ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Rolf Beu:
Grüne Delegation informiert sich über europäische Flüchtlingspolitik
Eine Delegation der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hat am 14. und 15. November Brüssel besucht, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern von europäischen Institutionen, Nichtregierungsorganisationen und der Grünen Fraktion im Europaparlament über die europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik auszutauschen. Die Informationsreise im Protokoll:
Schäffer/Stotko: „Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“
Im Haushaltsentwurf 2017 stellen SPD und GRÜNE weitere 1,8 Millionen Euro für die Feuerwehren bereit. Dazu erklären Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, und Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Neues Landesgleichstellungsgesetz stärkt Frauen im öffentlichen Dienst
Nach langer Vorbereitung hat der Landtag NRW in dieser Woche das neue Landesgleichstellungsgesetz (LGG) beschlossen. In den Gesetzgebungsprozess waren auch die Akteur*innen vor Ort eingebunden. Wir haben mit unserer frauenpolitischen Sprecherin, Josefine Paul, darüber gesprochen, wie das Gesetz für echte Gleichstellung in NRW sorgen wird.
Paul: Reform des Landesgleichstellungsgesetzes ist ein Meilenstein für echte Frauenförderung
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am gestrigen Abend das Gesetz zur Neuregelung des Gleichstellungsrechts beschlossen. Zur Reform erklärt Josefine Paul, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: