Zur Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Pressemitteilung
Schwarz-Gelb ist unfähig zum Update
Wie groß waren die Ankündigungen! NRW solle jetzt – endlich – digitaler werden. Im Wahlkampf versuchte gerade Christian Lindner immer wieder, seine Schellack-Truppe als Start-up-Partei darzustellen. Was außer hochglänzenden Schwarz-Weiß-Fotos ist von der Kampagne übrig geblieben? Im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Landesregierung jedenfalls nicht viel.
Rüße: Billiges Fleisch kommt am Ende alle teuer zu stehen
Anlässlich der Studie des Umweltbundesamtes, wonach durch erhöhte Nitratwerte die Trinkwasserkosten steigen, erklärt Norwich Rüße, Agrar-Experte der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
»Eine Stimme für Menschen ohne Religion zu sein, wird immer schwieriger«
»Seit dem Putschversuch in der Türkei im vergangenen Jahr hat sich das gesellschaftliche Klima sehr verändert«, berichtet die Vorsitzende des atheistischen Vereins Ateizm Derneği, Zehra Pala.
Klocke: CDU und FDP müssen mehr liefern als vage Ankündigungen
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP zu den Themen Verkehr und Bauen erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mit demokratischen Mitteln gegen die rassistische Ideologie der AfD
An diesem Donnerstag kommt der Landtag Nordrhein-Westfalen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. In der neuen Legislaturperiode werden erstmals auch Abgeordnete der AfD dem NRW-Parlament angehören. Die neuen Vorsitzenden der GRÜNEN Fraktion, Monika Düker und Arndt Klocke, zum Umgang mit der AfD-Fraktion:
GRÜNE Fraktion wählt neuen Fraktionsvorstand
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt: Monika Düker und Arndt Klocke bilden als neue Vorsitzende eine Doppelspitze. Verena Schäffer als Parlamentarische Geschäftsführerin sowie Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh als Stellvertreter*innen komplettieren den Vorstand.
Mostofizadeh: Kein Steuergeld aus NRW für bröckelnde Risikoreaktoren
Zu Berichten, dass Mittel aus dem NRW-Pensionsfonds indirekt in französischen und belgischen Atomkraftwerken angelegt sind, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rechte Gewalt in NRW steigt weiter an
Seit Jahren ist ein kontinuierlicher Anstieg der politisch rechts motivierten Straftaten in NRW zu beobachten….
Gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen voranbringen
Heute wird bundesweit der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung begangen und das bereits zum 25. Mal. Doch auch wenn sich erfreulicherweise immer mehr Bürger*innen für die Rechte von Menschen mit Behinderung engagieren und es in den vergangenen Jahren viele Fortschritte gab, kann von echter Gleichberechtigung und Teilhabe noch nicht die Rede sein. Hier gibt es noch immer etwas zu tun.