Die Lokalausgabe der Westfalenpost im Ennepe-Ruhr-Kreis berichtete am 16.08.2017 und 18.08.2017 über vier minderjährige Geflüchtete,…
Integration
Antimuslimische Straftaten im ersten Halbjahr 2017
Vorbemerkung In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach…
Kenntnisstand der Landesregierung zu Listen des türkischen Nationalen Nachrichtendienstes MIT
Laut Berichten verschiedener Medien und Verlautbarungen des Bundesinnenministeriums soll der türkische Nationale Nachrichtendient (türk.: Millî…
Familiennachzug aus Afghanistan
Bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, am 31. Mai 2017 wurde das Gebäude…
Afghanistan ist nicht sicher – Abschiebungen aussetzen – Schutzbedarf der Geflüchteten anerkennen
Ausgangslage Am 31. Mai 2017, an dem Tag, an dem erneut ein Abschiebeflug der Bundesregierung…
Mostofizadeh: Debatte um Doppelpass ist populistisches Ablenkungsmanöver
Zur Debatte über die doppelte Staatsbürgerschaft erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Praxisbeispiele für kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben bereits in unserem vergangenen…
CDU und FDP verhindern Kommunales Wahlrecht für alle in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, wir GRÜNE setzen uns seit Jahrzehnten auf allen Ebenen für das…
Mehrdad Mostofizadeh: Demokratie lebt von Beteiligung
Zur Debatte über das Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, aktuell vergeht kein Tag, an dem nicht neue Vorschläge zur Verschärfung…