Zur heutigen Anhörung, am internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW) erklären Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Arbeit und Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Gleichstellung, Vielfalt, Inklusion
Menschen mit Behinderung den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern – effiziente Unterstützung während und nach Krisenzeiten
I. Ausgangslage Der Bericht der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Umsetzung der UN-Konvention…
Paul: Landesregierung muss Frauenhäuser in NRW finanziell besser ausstatten
Zur aktuellen Situation der Frauenhäuser in NRW in der Corona-Krise erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
Trotz Abstand vereint und solidarisch: Nordrhein-Westfalen zeigt Flagge für Vielfalt und Zusammenhalt!
I. Ausgangslage Die Formen des „zusammen Lebens“ und „zusammen Liebens“ sind so vielfältig, wie die…
Retraditionalisierung von Geschlechterrollen entgegenwirken. Rollback verhindern- Frauen stärken.
I. Ausgangslage In der aktuellen Corona-Krise spielen Frauen eine entscheidende Rolle und leisten einen unverzichtbaren…
Barrierefreiheit im Busverkehr
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) schreibt eine weitgehende Barrierefreiheit des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 verbindlich…
Paul/Butschkau: Schutz vor häuslicher Gewalt insbesondere in Krisensituationen stärken
Durch fehlende Kinderbetreuung, beengte Wohnverhältnisse und Zukunftsängste steigt in der Corona-Krise bei vielen Familien auch das Stress-Level, das sich nicht selten in zunehmender häuslicher Gewalt niederschlagen kann. SPD und Grüne im Landtag NRW sehen hier akuten Handlungsbedarf und wollen dazu in der kommenden Woche im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen mit der Landesregierung über notwendige Maßnahmen zum Schutz von Frauen beraten. Dazu erklären Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW und Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes in Nordrhein-Westfalen – Einführung einer paritätischen Aufstellung der Wahllisten mit Frauen und Männern
A. Problem Auch 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in politischen Ämtern…
Paul/Butschkau: Ohne Paritätsgesetz keine Änderung der politischen Kultur
Heute haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Paritätsgesetz auf den Weg gebracht. Das Gesetz sieht vor, dass Parteien zur Landtagswahl ihre Landeslisten abwechselnd mit Frauen und Männern besetzten müssen. Dazu erklären die frauenpolitischen Sprecherinnen Josefine Paul (GRÜNE) und Anja Butschkau (SPD):
Gewalt gegen LSBTI* – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen Hasskriminalität aufgrund sexueller und/oder geschlechtlicher Identität
Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter…