I. Ausgangslage Die rot-grüne Landesregierung hat im März 2017 das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt,…
Gleichstellung, Vielfalt, Inklusion
Mostofizadeh: Selbstbestimmung für Menschen mit Unterstützungsbedarf erhalten
Der Gesundheits- und Sozialausschuss hat heute Experten zum Grünen Antrag „Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen“ angehört. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Auch Sparkassen in NRW müssen der sprachlichen Gleichstellung Rechnung tragen
Seit 1999 gilt das Landesgleichstellungsgesetz (LGG) in NRW. An die Regelungen des LGG haben sich…
Regenbogenfamilien brauchen mehr als warme Worte
Liebe Freundinnen und Freunde, als langjährige queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion war es mir im…
Frauen und Mädchen im Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen
Die neosalafistische Szene ist in den letzten Jahren kontinuierlich angewachsen. Insbesondere vor dem Hintergrund des…
Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten wegen des Vorwurfs der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche beenden
I. Ausgangslage Gem. § 13 Absatz 2 Schwangerschaftskonfliktgesetz ist das Land Nordrhein Westfalen verpflichtet, ein…
Aufhebung sonderpädagogischer Förderbedarfe
Mit dem Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs wird geprüft, ob Schülerinnen und Schüler wegen einer…
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes
Seit 2002 gilt in Deutschland das Prostitutionsgesetz (ProstG). Damit wurde die Sexarbeit von der Sittenwidrigkeit…
Klocke/Mostofizadeh: CDU und FDP verschärfen Wohnungsnot für Menschen mit Behinderung
Zur heutigen Demonstration zahlreicher Sozialverbände gegen das Moratorium der Landesbauordnung durch die schwarz-gelbe Landesregierung erklären der Vorsitzende und baupolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Arndt Klocke, sowie Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit und Soziales:
Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an
I Ausgangslage: Nach Jahren des Rückgangs haben sich die Geburtenzahlen in Deutschland wieder stabilisiert und…