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Bundesteilhabegesetz – NRW regelt die Zuständigkeiten für die Eingliederungshilfe
13. Juli 201820. April 2026

Bundesteilhabegesetz – NRW regelt die Zuständigkeiten für die Eingliederungshilfe

Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli wurde auch das Ausführungsgesetz des Landes…

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Versucht die Landesregierung durch Ressourcensteuerung die schulische Inklusion auszuhebeln?
6. Juli 201827. April 2026

Versucht die Landesregierung durch Ressourcensteuerung die schulische Inklusion auszuhebeln?

Der Aufbau eines inklusiven Bildungssystems ist eine Verpflichtung aus der UN- Behindertenrechtskonvention. Allen Beteiligten ist…

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Arbeits- und Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderung
28. Juni 201820. April 2026

Arbeits- und Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderung

Teilhabe an allen Bereichen des Lebens bedeutet Chancengleichheit. Dabei spielt auch die aktive Teilhabe am…

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Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen
17. April 201827. April 2026

Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen

I.  Ausgangslage Die rot-grüne Landesregierung hat im März 2017 das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt,…

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Mostofizadeh: Selbstbestimmung für Menschen mit Unterstützungsbedarf erhalten
11. April 201820. April 2026

Mostofizadeh: Selbstbestimmung für Menschen mit Unterstützungsbedarf erhalten

Der Gesundheits- und Sozialausschuss hat heute Experten zum Grünen Antrag „Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen“ angehört. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

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Aufhebung sonderpädagogischer Förderbedarfe
18. Oktober 201727. April 2026

Aufhebung sonderpädagogischer Förderbedarfe

Mit dem Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs wird geprüft, ob Schülerinnen und Schüler wegen einer…

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Klocke/Mostofizadeh: CDU und FDP verschärfen Wohnungsnot für Menschen mit Behinderung
13. September 201720. April 2026

Klocke/Mostofizadeh: CDU und FDP verschärfen Wohnungsnot für Menschen mit Behinderung

Zur heutigen Demonstration zahlreicher Sozialverbände gegen das Moratorium der Landesbauordnung durch die schwarz-gelbe Landesregierung erklären der Vorsitzende und baupolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Arndt Klocke, sowie Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit und Soziales:

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Beer: Eltern wollen Ganztag und Inklusion
23. März 201720. April 2026

Beer: Eltern wollen Ganztag und Inklusion

Zur heute vorgestellten „JAKO-O Bildungsstudie regional NRW“ erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin…

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Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung verbessern!
31. Oktober 201627. April 2026

Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung verbessern!

I Ausgangslage Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 ist Deutschland verpflichtet, die Voraussetzungen…

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Rot-Grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
8. Juni 201620. April 2026

Rot-Grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Liebe Freundinnen und Freunde, gerade hat der Landtag das Inklusionsstärkungsgesetz (ISG) verabschiedet. Zuvor hatten wir…

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