Ausgangslage Nordrhein-Westfalen bildet zusammen mit seinen Nachbarländern Niederlande, Belgien und Luxemburg eine hinsichtlich Wirtschaftskraft, Interaktionsdichte…
Europa
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen würdigt den Einsatz der Bundeswehr für ein friedliches und vereintes Europa.
Am 12. November 1955 erhielten die ersten 101 Freiwilligen der Bundeswehr in Bonn ihre Ernennungsurkunden….
Keine Steuerflucht und keinen Abbau von Mitbestimmungsrechten durch Einpersonengesellschaften zulassen
Ausgangslage Bereits im April 2014 hat die Europäische Kommission den Vorschlag für eine Richtlinie „über…
Europäisches Semester kritisch begleiten – Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen unterstützen
Hintergrund Die Freien Berufe tragen zur Entwicklung und Sicherung unseres Gemeinwesens bei und versorgen die…
Heimische Bio-Landwirtschaft braucht Sicherheit – keine Totalrevision der EU-Öko-Verordnung
Ausgangslage Die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln steigt kontinuierlich an. Allein im Jahr 2013 ist der bundesweite…
Engstfeld/Krüger: Räte dürfen Stellung zu Freihandelsabkommen TTIP beziehen – Grüne begrüßen Klarstellung des Innenministeriums
Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz…
Innenministerium bestätigt Zuständigkeit der Räte für Freihandelsabkommen
Liebe Freundinnen und Freunde, Am 7. November hat eine Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen…
Giegold/Engstfeld: Für eine europaweite Energiewende und eine transparentere EU-Politik
Die Grüne Fraktion NRW hat heute den Beschluss „Für ein friedliches, nachhaltiges und bürgernahes Europa“ gefasst. Darin fordern die Abgeordneten u.a. einen europaweiten Atomausstieg, eine transparentere EU-Politik und mehr Möglichkeiten zum Austausch über Ländergrenzen hinweg. Als Gast nahm Sven Giegold, Grüner Abgeordneter des Europa-Parlaments, an der Fraktionssitzung teil. Zur grünen Debatte um die Europapolitik erklären Sven Giegold und Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
NRW unterstützt Europäisches Jahr der Entwicklung 2015
Im September 2000 haben die Staats- und Regierungschefs aus 189 Ländern bei dem bis dahin…
EU-Strukturpolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, mehrfach wurde an uns die Frage herangetragen, wie viele Fördergelder im…