An diesem Montag forderte Flüchtlingsminister Dr. Stamp in einem ZDF-Interview einen Masterplan von Bund, Ländern…
Europa
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen In dieser…
Wie wirksam sind die EU-Klimaschutzmaßnahmen in der Landwirtschaft?
Ein aktueller Sonderbericht (https://www.eca.europa.eu/Lists/ECADocuments/SR21_16/SR_CAP-and-Climate_EN.pdf) des Europäischen Rechnungshofes (EURH) zeigt die eklatante Wirkungslosigkeit der Klimaschutzmaßnahmen in…
Nordrhein-Westfalen und Polen: Gemeinsam erinnern und an der Zukunft Europas bauen
I. Ausgangslage „Wenn mir jemand, vor 60 Jahren, als ich geduckt auf dem Appellplatz des…
Konferenz zur Zukunft Europas: Beteiligung von NRWs Zivilgesellschaft ermöglichen
I. Ausgangslage Am diesjährigen Europatag am 9. Mai startete die Konferenz zur Zukunft Europas, die…
Kommunalinfo: Abschlussbericht Enquetekommission zum Brexit und die Folgen für NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, auf unsere Initiative hat der Landtag NRW im Dezember 2018 eine…
Sinkende EU-Fördersätze in der kommenden EFRE-Förderperiode: Gleicht das Land Mehrbelastungen für die Kommunen aus?
Laut EU-Verordnungsvorschlag COM (2018) 375 soll der EU-Förderanteil beim Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)…
Patente und Eigentumsrechte dürfen einer weltweiten Eindämmung der Corona-Pandemie nicht im Wege stehen: Impfstoff schnellstmöglich und gerecht verteilen!
I. Ausgangslage Die Corona-Pandemie hat sich innerhalb kürzester Zeit von einem lokalen Ausbruch zu einer…
EU-Aufbaumittel in Zukunft investieren, statt Haushaltslöcher zu stopfen
I. Ausgangslage Als Antwort auf die Corona-Krise hat die Europäische Union ein Wiederaufbaupaket von historischem…
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet
Liebe Freundinnen und Freunde, letzte Woche haben wir einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit…