Bund und Länder haben angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen gestern weitere Maßnahmen zum Infektionsschutz beschlossen….
Die Corona-Pandemie
Die vierte Welle gemeinsam entschlossen brechen
I. Ausgangslage Die aktuellen Infektionszahlen sind auf Rekordhoch. Die 7-Tage-Inzidenzzahl liegt aktuell laut RKI auf der…
Schäffer/Paul: Schluss mit schwarz-gelbem Corona-Zickzack-Kurs – Wüst muss Parlament vor anstehender MPK informieren
Zur aktuellen Corona-Lage und der anstehenden Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin…
Mostofizadeh: Jetzt Strategie für Auffrischungsimpfungen auf den Weg bringen – Impfungen für Kinder vorbereiten
Zum Stand der Auffrischungsimpfungen und der Frage der Wiedereröffnung der Impfzentren erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer…
Lüftungsprogramm II: Warum werden die Fördergelder nicht abgerufen?
Im August 2021 hat die Landesregierung das Lüftungsprogramm II für die Förderung der Anschaffung von…
Beer: Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen unklug, Bewertung von Ministerin Gebauer realitätsfern
Zu der Entscheidung der Landesregierung, die Maskenpflicht an den Schulen ab Dienstag, 2. November, aufzuheben,…
Beer: Wer Präsenzunterricht will, darf die Maskenpflicht nicht leichtfertig aufheben
Zur Debatte um die Abschaffung der Maskenpflicht im Unterricht erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der…
Paul: Wünschenswerte Rücknahmen von Einschränkungen müssen von einem Schutzkonzept begleitet werden
Zur Anpassung der Coronaschutzverordnung zum 1. Oktober erklärt Josefine Paul, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:…
Schäffer: Die Gefahr durch „Querdenker“ und Verschwörungsgläubige endlich ernst nehmen
Zur Tötung eines jungen Mannes in Idar-Oberstein und zur Diskussion über die Radikalisierung der „Querdenker“-Szene…
Paul: Landesregierung sollte die 2G-Regel einführen
Zur Debatte über eine Einführung der 2G-Regel, die bereits mehrere Bundesländer angekündigt haben, erklärt Josefine Paul,…