Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, seit dem 2. November gibt es einen neuen…
Die Corona-Pandemie
Beer: Ministerin Gebauer bleibt halbherzig hinter den Notwendigkeiten zurück
Zu den heute von Schulministerin Gebauer vorgestellten Szenarien für den Unterrichtsbetrieb nach den Weihnachtsferien ab…
Paul: Vielfalt der Lebensformen auch an Weihnachten ermöglichen
Zu den Vorgaben im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zu den Kontaktregelungen an Weihnachten, erklärt Josefine Paul,…
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
I. Verschwörungsmythen sind eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat In den vergangenen Monaten fand eine…
GRÜNE in NRW fordern Lockdown ab Montag
Die GRÜNEN in NRW fordern einen strengen Lockdown für NRW ab Montag. Das erklären die…
Mostofizadeh/Paul: NRW braucht endlich eine tragfähige Teilhabe-Strategie
Zur heutigen Anhörung, am internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW) erklären Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Arbeit und Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Corona-Pandemie eindämmen – soziale Folgen mindern
Liebe Freundinnen und Freunde, die derzeitige Infektionslage ist sehr ernst. Um die Kontaktnachverfolgung durch die…
Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen
Der Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden…
Die Konferenz der Ministerpräsidenten (MPK) muss zur Eindämmung der Corona-Pandemie effektive und gerechte Maßnahmen beschließen!
I. Ausgangslage Mit einer gemeinsamen Anstrengung konnten wir in den letzten Wochen das exponentielle Wachstum…
Vertrauen in den Öffentlichen Nahverkehr stärken – Fahrgäste wieder zurück gewinnen
I. Ausgangslage Seit Beginn der Corona-Pandemie leiden die öffentlichen Verkehrsmittel sowohl im Nah- wie im…