Das Bundesverfassungsgericht bewertete mit seiner Entscheidung vom 17. Februar 2016 (1 BvL 8/10) die Regelungen…
Wissenschaft
Rechte der Studierenden schützen und Rechtssicherheit wahren: Keine Ausweitung der Anwesenheitspflicht an Hochschulen
I. Ausgangslage: Mit Urteil vom 21. November hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg eine Regelung zur Anwesenheitspflicht…
Öffentliche Forschung muss dem Frieden dienen
I. Ausgangslage: Als Zivilklausel wird die Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen bezeichnet, ausschließlich für zivile und friedliche…
Bolte-Richter: Die Zivilklausel muss bleiben
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen plant, die Zivilklausel aus dem Hochschulgesetz zu streichen. Die GRÜNE Fraktion hält dies für falsch und bringt für das kommende Plenum einen entsprechenden Antrag ein. Dazu erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Sanieren die „Ticketstudenten“ jetzt die Betreuungsrelation?
Ausweislich der Berichterstattung von wdr.de vom 16.10.2017 beabsichtigt Ministerin Pfeiffer-Poensgen eine Überprüfung der Studierendenstatistik. Zitiert…
Soziale Situation der Studierenden verbessern: Zahl der Wohnplätze, Zuschüsse an Studierendenwerke und BAföG-Leistungen erhöhen
In diesen Wochen beginnt die Vorlesungszeit an den Hochschulen. Es kann mit einem erneuten Studierendenrekord…
Studiengebühren für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger: warum sind der Landesregierung weniger Details bekannt als dem FDP-Fraktionsvorsitzenden?
Am 14. September 2017 debattierte der Landtag unter anderem zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Laschet und…
Gibt es nun in NRW genügend Medizinstudienplätze oder nicht?
In der Sendung SAT. 1 NRW vom 11. September 2017 wurde Ministerin Pfeiffer-Poensgen mit der…
Wie plant die Landesregierung die Digitalisierung an Hochschulen zu unterstützen?
Die Digitalisierung ist auch an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Thema. Im September 2016…
Sind alle Hochschulstandorte mit Breitbandanschlüssen versorgt?
Die kooperative Auswertung von Forschungsdaten, die Nutzung von Campusclouds, ELearning, digitalen Bibliotheken, online-Semesterapparaten und vieles…