In Mönchengladbach soll es bei der Beantwortung von Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern an den…
Bauen, Wohnen, Kommunen, Digitalisierung
Kommunaler Klimaschutz in NRW: Erneuerbare Energien für Strom und Wärme in NRW-Städten und -Gemeinden
Als Beitrag zur Reduzierung des Ausstoßes klimaschädlicher Treibhausgase und damit der Erreichung der Klimaschutzziele hat…
Antwortet die Landesregierung nun endlich dem Parlament, den Kommunen und der Presse auf die Frage „Wie und wann verhält sich die Landesregierung zur jetzt auf Bundesebene gefundenen Lösung zur Grundsteuerreform?“
Presseberichten aus dem Juni zufolge prüfte die Landesregierung schon damals Ausnahmen bei der Grundsteuerreform. Dadurch…
Klimaschutz jetzt: Gebäude energetisch modernisieren
Durch Modernisierung kann der Energieverbrauch von Gebäuden deutlich verringert werden, was wiederum den CO2-Ausstoß mindert. Deswegen muss die Landesregierung im Bundesrat für die steuerliche Förderung energetischer Gebäudesanierung eintreten.
Mostofizadeh: Wer zu spät kommt, den bestraft die Zinswende: Altschuldenfonds jetzt!
Zur heutigen Sachverständigenanhörung des NRW-Kommunalausschusses zu unserem Antrag für einen kommunalen Altschuldenfonds erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klimaschutz jetzt: Energetische Gebäudesanierung endlich steuerlich fördern!
I. Ausgangslage Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat hatten sich schon 2011 darauf verständigt, die energetische Sanierung…
Potenziale für Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf Flächen der Deutsche Bahn AG und des Bundeseisenbahnvermögens in NRW
Laut der Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner verfügt das Bundeseisenbahnvermögen in NRW…
Wie und Wann verhält sich die Landesregierung zur jetzt auf Bundesebene gefundenen Lösung zur Grundsteuerreform?
Presseberichten zufolge prüft die Landesregierung Ausnahmen bei der Grundsteuerreform. Dadurch entstehende Mindereinnahmen würden nicht über…
Verkauf von LEG-Wohnungsbeständen in Dorsten
Im Quartier Wulfen-Barkenberg in Dorsten gibt es 1.197 Wohnungen, die im Besitz der LEG sind…
Mostofizadeh: Die Abschaffung der Stichwahl ist ein schwarzer Tag für die kommunale Demokratie
Der Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU und FDP die Abschaffung der Stichwahl von kommunalen Hauptverwaltungsbeamten schon zu den Kommunalwahlen 2020 beschlossen. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: