In weiten Teilen Nordrhein-Westfalens erhalten Personen mit nur geringen Einkünften für die Nutzung von Bussen…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Schwierige Ausbildungssuche in Nordrhein-Westfalen
Laut der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit (BA) kommen in NRW auf mehr als 127.500…
Soziales Mai 2017
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, mit der zu Ende gehenden Legislaturperiode…
Landeshaushalt 2017 – Bereiche Soziales, Arbeitsmarkt und Gesundheit
„Rot Grün stellt mehr als 106 Millionen Euro zusätzlich für wichtige sozial- und gesundheitspolitische Maßnahmen…
Soziales Dezember 2016
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr 2016 stand und steht…
Union Busting nachhaltig eindämmen – Mitbestimmungsrechte sichern!
Ausgangs-/Problemlage „Union Busting“ ist eine organisierte Form des Behinderns und Verhinderns von Betriebsrats- und Gewerkschaftsarbeit…
Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung verbessern!
I Ausgangslage Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 ist Deutschland verpflichtet, die Voraussetzungen…
Ungerechtigkeiten für Alleinerziehende im SGB II Bezug beseitigen – Umgangsmehrbedarf realisieren!
Ausgangssituation Nach der Rechtsprechung des BSG muss bei temporären Bedarfsgemeinschaften eine sehr aufwendige tageweise und…
Rot-Grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Liebe Freundinnen und Freunde, gerade hat der Landtag das Inklusionsstärkungsgesetz (ISG) verabschiedet. Zuvor hatten wir…
Grochowiak-Schmieding/Neumann: „Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter mit dem Inklusionsstärkungsgesetz“
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das „Erste allgemeine Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen“ (Inklusionsstärkungsgesetz, ISG) als Entwurf vorgelegt. Morgen soll es im Landtag verabschiedet werden. Mit dem ISG ist NRW das erste Land, das die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Landesrecht umsetzt. Dazu erklären Manuela Grochowiak-Schmieding, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Landtagsfraktion: