Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, mit der zu Ende gehenden Legislaturperiode endet auch meine Arbeit als Abgeordnete. In meinem letzten Newsletter möchte ich deshalb von Euch…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Landeshaushalt 2017 – Bereiche Soziales, Arbeitsmarkt und Gesundheit
„Rot Grün stellt mehr als 106 Millionen Euro zusätzlich für wichtige sozial- und gesundheitspolitische Maßnahmen zur Verfügung. Wir schaffen einen sozialen Arbeitsmarkt. Wir stärken die Schulsozialarbeit. Wir verbessern den gesundheitlichen…
Soziales Dezember 2016
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr 2016 stand und steht im Zeichen der gesellschaftlichen Inklusion. In NRW haben wir das Inklusionsstärkungsgesetz verabschiedet. Damit ist NRW…
Union Busting nachhaltig eindämmen – Mitbestimmungsrechte sichern!
Ausgangs-/Problemlage „Union Busting“ ist eine organisierte Form des Behinderns und Verhinderns von Betriebsrats- und Gewerkschaftsarbeit in den Betrieben. „Union Busting“ zieht in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland immer weitere Kreise. „Union…
Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung verbessern!
I Ausgangslage Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 ist Deutschland verpflichtet, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Menschen mit Behinderung ihr Recht auf gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen…
Ungerechtigkeiten für Alleinerziehende im SGB II Bezug beseitigen – Umgangsmehrbedarf realisieren!
Ausgangssituation Nach der Rechtsprechung des BSG muss bei temporären Bedarfsgemeinschaften eine sehr aufwendige tageweise und datumsgenaue Leistungsberechnung erfolgen. Beziehen beide Elternteile SGB II-Leistungen, müssen für einzelne Wochentage des Aufenthalts beim…
Rot-Grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Liebe Freundinnen und Freunde, gerade hat der Landtag das Inklusionsstärkungsgesetz (ISG) verabschiedet. Zuvor hatten wir gemeinsam mit der SPD mit einem umfassenden Änderungsantrag noch eine Vielzahl von Veränderungen am Gesetzentwurf…
Grochowiak-Schmieding/Neumann: „Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter mit dem Inklusionsstärkungsgesetz“
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das „Erste allgemeine Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen“ (Inklusionsstärkungsgesetz, ISG) als Entwurf vorgelegt. Morgen soll es im Landtag verabschiedet werden. Mit dem ISG ist NRW das erste Land, das die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Landesrecht umsetzt. Dazu erklären Manuela Grochowiak-Schmieding, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Landtagsfraktion:
Master und Meister – NRW benötigt weiterhin duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen
I. In der öffentlichen Debatte der vergangenen Monate ist die Frage, ob es eine Konkurrenz zwischen dem dualen Ausbildungssystem und den Hochschulen um die jungen Menschen in unserem Land gäbe,…
Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung – der Verletzung von Körper und Seele von Mädchen und Frauen entschieden entgegentreten
1. Ausgangslage Der 11. Menschenrechtsbericht der Bundesregierung, die Expertinnen und Experten des Runden Tisches NRW gegen Beschneidung von Mädchen und die Beratungsstelle stop mutilation e.V. gehen davon aus, dass weltweit…