Über eine halbe Millionen Kinder und Jugendliche erhielten 2019 in Nordrhein-Westfalen Leistungen der Mindestsicherung, wovon…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Mostofizadeh/Paul: NRW braucht endlich eine tragfähige Teilhabe-Strategie
Zur heutigen Anhörung, am internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW) erklären Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Arbeit und Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Corona-Pandemie eindämmen – soziale Folgen mindern
Liebe Freundinnen und Freunde, die derzeitige Infektionslage ist sehr ernst. Um die Kontaktnachverfolgung durch die…
Menschen mit Behinderung den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern – effiziente Unterstützung während und nach Krisenzeiten
I. Ausgangslage Der Bericht der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Umsetzung der UN-Konvention…
Die Landesregierung muss einen Plan zur Eindämmung der Corona-Pandemie und ihrer sozialen Folgen vorlegen.
Zur Unterrichtung der Landesregierung „Verantwortungsvoll und vorausschauend – die Lage und der Ausblick zur Bewältigung…
Wie überprüft die Landesregierung die Einhaltung der 42. Bundesimmissionsschutzverordnung?
In der Folge der Legionellen-Infektionen in Warstein im Jahr 2013 und der Feststellung von Legionellen-Infektionen…
Geplante Änderungen der Landesbauordnung
Die Novelle der Landesbauordnung wurde von der damaligen rot-grünen Landesregierung 2016 auf den Weg gebracht….
Selbstbestimmungsrecht in der Intensivpflege nicht einschränken
Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor der geplanten zweiten Lesung des „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (IPReG)…
Chaos bei der Testung von Kontaktpersonen von Corona-Infizierten?
Die Corona-Fallzahlen steigen deutschlandweit seit etwa Mitte Juli wieder an, in der Woche vom 17.-23….
Test-Chaos in Bayern: Welche Standards gelten bei Corona-Tests in NRW?
Was Ministerpräsident Söder leichthin als „ärgerliche Panne“ bezeichnet, könnte nicht allein für mindestens 908 der…