Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 9. Dezember 2021 hat Ministerpräsident und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz Wüst…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
„Schnelle und unbürokratische Hilfen für Menschen, die unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworden sind“
In einer interfraktionellen Initiative bringen die vier demokratischen Fraktionen im Landtag NRW heute gemeinsam einen…
Arbeit in Haft
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in…
Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
A Problem und Regelungsbedarf Menschen, die unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworden sind, haben nicht unbedingt…
Änderungsantrag zum Entwurf des Teilhabe- und Integrationsgesetzes
Die Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den genannten…
Mostofizadeh: Jetzt Strategie für Auffrischungsimpfungen auf den Weg bringen – Impfungen für Kinder vorbereiten
Zum Stand der Auffrischungsimpfungen und der Frage der Wiedereröffnung der Impfzentren erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer…
Kommunalinfo: Eine Pflegekammer für NRW – zentrale Informationen für Pflegefachkräfte
Liebe Leserinnen und Leser, im Juni 2020 wurde die gesetzliche Grundlage zur Errichtung einer Pflegekammer…
Wie bewertet die Landesregierung die Auswirkungen der Entgasung von importierten Containern auf Gesundheit und Umwelt?
Die im internationalen Handel eingesetzten Container werden zum Schutz der gehandelten Ware oftmals begast oder…
Verantwortung übernehmen: Gute Arbeitsbedingungen an Hochschulen garantieren
I. Situation in der Wissenschaft: Ob bei der Erforschung des Klimawandels, der Entwicklung von Impfstoffen…
Mostofizadeh: Zweifel an Umsetzung von Laumanns Krankenhausplan – Zentrale Fragen bleiben weiter offen
Zur heutigen Vorstellung der neuen Krankenhausplanung in NRW erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher und Parlamentarischer…