Liebe Freundinnen und Freunde, am 01.Oktober 2014 war es nun endlich so weit, das neue Pflegegesetz GEPA wurde vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossen – einstimmig. Neben dem GEPA wurden auch die…
Gesundheitspolitik
Arif Ünal/Michael Scheffler: Neues Pflegegesetz stärkt die Versorgung im vertrauten Umfeld
Mit einem breiten Konsens hat sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen fraktionsübergreifend auf ein Gesetz für eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur verständigt. Darin werden das alte Landespflegegesetz sowie das alte Wohn- und Teilhabegesetz miteinander kombiniert. Seit Ende 2013 wurde der Gesetzentwurf in einem breit angelegten partizipativen Prozess mit den beteiligten Fachkreisen, Verbänden, Trägern der Freien Wohlfahrt und den kommunalen Spitzenverbänden diskutiert und überarbeitet. Im Plenum soll in der kommenden Woche abschließend über den Entwurf, kurz GEPA NRW, beraten werden. Dazu erklären Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Krankenhausplanung 2015 – regionale Planung
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in Kraft getreten. Er stellt die Grundlage dar für die Sicherstellung einer flächendeckenden stationären medizinischen Versorgung…
Priggen: Nichtraucherschutz ist akzeptiert und zahlt sich langfristig aus
Vor knapp einem Jahr, am 1. Mai 2013, ist in Nordrhein-Westfalen das Nichtraucherschutz-Gesetz in Kraft getreten. Zum Erfolg des neuen Gesetzes erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Martina Maaßen/Michael Scheffler: „Arbeitsbedingungen der Hebammen müssen verbessert werden“
Tausende Hebammen sehen ihre berufliche Zukunft gefährdet, weil die Tarife für ihre Haftpflichtversicherungen stark gestiegen sind. Ein Problem, das werdende Eltern generell betrifft, denn es geht dabei nicht nur um Hausgeburten, sondern auch um viele Entbindungen in Krankenhäusern, um Geburtsvorbereitung und um die Nachsorge.
Wahlfreiheit für die Geburt gewährleisten – Arbeit der Hebammen sichern
I. Ausgangslage Hebammen und Entbindungspfleger begleiten schwangere Frauen vor, während und nach der Geburt und leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung junger Familien. Die Lage freiberuflicher Hebammen wird jedoch immer…
Paul: Verbesserte Hilfe für Vergewaltigungsopfer
Die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag NRW haben sich bei den Verhandlungen über den Haushalt 2014 auf zusätzliche Mittel in Höhe von 400.000 Euro für eine flächendeckende anonyme Spurensicherung bei Vergewaltigungen verständigt. Dazu erklärt Josefine Paul, Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Auswirkungen des Nichtraucherschutzgesetzes auf Schankwirtschaften
Liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Wochen und Monaten ist öffentlich eine Debatte von GastronomInnen um die Auswirkung des Nichtraucherschutzgesetzes auf die wirtschaftliche Lage der „Eckkneipe“ geführt worden. Sicherlich…
Ünal: Lob für die Reform – Unterstützung für pflegende Angehörige dringend notwendig
Zur eben beendeten Anhörung zum Wohn- und Teilhabegesetz erklärt Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rauchfreie Gaststätten in Deutschland 2013
Liebe Freundinnen und Freunde, uns liegen neue Ergebnisse zum Nichtraucherschutz vor, die ich für Euch aufbereitet habe, und die in der Diskussion über das neue Gesetz hilfreich sein werden. Unter…