Auch Nordrhein-Westfalen soll einen NSU-Untersuchungsausschuss bekommen. Darüber sind sich die Fraktionen grundsätzlich einig. In den kommenden Wochen wird man sich über den Untersuchungsauftrag verständigen.
Allgemein
Open.NRW – Rot-Grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens bringt Open Government Strategie auf den Weg
Die Rot-Grüne Landesregierung hat die Open Government Strategie „Open.NRW“ beschlossen. Nordrhein- Westfalen ist damit das…
Knapp die Hälfte der Bahnbrücken in NRW ist dringend sanierungsbedürftig
Bisher konnte für NRW nicht beziffert werden, wie viele Eisenbahnbrücken dringend sanierungsbedürftig sind. Das Ergebnis liefert nun die Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:
Kulturelle Vielfalt nicht auf den globalen Altären des Marktes opfern
Kulturelle Vielfalt und die volle Akzeptanz des Andersartigen sind die entscheidenden Grundlagen dafür, Mensch unter…
Nordrhein-Westfalen freut sich auf die Special Olympics
„Heute starten die nationalen Special Olympics in Düsseldorf, die deutschlandweit größte Sportveranstaltung für Menschen mit…
Homosexualität in Europa – Eine Bestandsaufnahme
Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus dem Katalog der psychischen Krankheiten. Ein fester Meilenstein der internationalen Homosexuellenbewegung, dem seit 2005 durch den Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie ein fester Tag zum erinnern eingeräumt wurde. Ein Tag an dem weltweit Aktionen auf Homo- und Transsexualität aufmerksam machen und Respekt gegenüber Lesben und Schwulen, Bisexuellen und Transsexuellen einfordern.
Welche Rolle spielen Frauen und Homophobie in der rechten Szene?
Für die GRÜNE Fraktion haben Josefine Paul und Verena Schäffer mit Expertinnen und Experten die Themenkomplexe „Frauen und sexuelle Identität in der rechten Szene“ diskutiert. Wir haben für euch die wichtigsten Fakten zusammengefasst, um mit gängigen Vorurteilen aufzuräumen.
Sigrid Beer/Marc Herter: Rot-Grün lädt zu gemeinsamer Transparenz-Regelung ein
SPD und Grüne im Landtag NRW legen gemeinsam einen Entschließungsantrag zur künftigen Offenlegung von Nebentätigkeiten der Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag vor (siehe Anhang). Dazu erklären Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, und Marc Herter, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion:
Wichtiges Signal für den Datenschutz in Europa
Erneut hat der Europäische Gerichtshof ein wichtiges Urteil für den Datenschutz in Europa gesprochen. Nach…
Gudrun Zentis trifft Simone Peter an der Abbaukante in Garzweiler
Erhard Dohmen bekommt für einen kurzen Moment feuchte Augen. Auf seiner Hofzufahrt erzählt er uns…