Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die größte Aufgabe im konventionellen Energiebereich des Wirtschaftsressorts besteht darin, den Strukturwandel zu gestalten. Bei der Steinkohle ist der Weg des Strukturwandels nicht nur vorgezeichnet, sondern er hat schon längst begonnen, und das vor Jahren. Wir sind hier also schon auf dem Weg. Es gibt aber natürlich heftige Umbrüche. Meine Kollegin Frau Schneckenburger ist eben schon kurz darauf eingegangen. Wir haben es hier also mit einem Strukturwandel bei der Steinkohle zu tun, der Verwerfungen zur Folge hat. Die müssen wir gemeinsam angehen. Deswegen finde ich es auch sinnvoll, dass der Haushalt in diesem Bereich zusätzliche Aufwendungen vorsieht.
Ausgehend von dem Strukturwandel bei der Steinkohle möchte ich den Blick aber noch in eine andere Richtung lenken; denn bei der Braunkohle müssen wir aus den Erfahrungen, die im Ruhrgebiet mit dem Wandel gewonnen wurden, lernen. Mit dem Prozess des Strukturwandels muss bei der Braunkohle früher angefangen werden. Deswegen ist es richtig, dass die Landesregierung das Projekt „Innovationsregion Rheinisches Revier“ initiiert hat. Damit bietet sich die Chance für eine Region, Energieregion zu bleiben.
(Unruhe)
Die Region Rheinisches Revier hat die Chance, nicht krampfhaft an alten, dreckigen, unflexiblen Techniken festhalten zu müssen, sondern zukunftsfähig mit erneuerbaren Energien, mit Klimaschutz und Effizienz sich aufzustellen und so auch in Zukunft Energieregion zu bleiben.
(Beifall von den GRÜNEN)
Damit das gelingt, müssen die Stärken der Region genutzt und auch vernetzt werden. Wissenschaft und Forschung ist dort in großem Maße vorhanden. Fachhochschulen, Elite-Uni und Forschungszentrum können und sollten für diese Ausrichtung auf Zukunftsenergien genutzt werden; sie werden dabei hilfreich sein.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, auch viele Unternehmen in dieser Region und in ganz Nordrhein-Westfalen haben die Zeichen der Zeit erkannt und engagieren sich in allen Bereichen des Klimaschutzes, beispielsweise bei erneuerbaren Energien, bei der Einsparung, bei der Effizienz. Daher ist es genau richtig, dass mit dem in Arbeit befindlichen Klimaschutzplan diese Aktivitäten gebündelt und kanalisiert werden. Diese Initiativen von Unternehmen sind Investitionen in eine nachhaltige Zukunft und die Zukunftsfähigkeit von Industrie und Wirtschaft. Diese Initiativen werden sich auszahlen. Daher werden wir sie weiterhin unterstützen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN)