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Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Hovenjürgen, ich wollte Sie zunächst einmal dazu beglückwünschen, dass jetzt Ihr eigenes Windprojekt weitergehen kann. Ich hatte die Hoffnung, dass damit endlich die Einstellung Ihrer unberechtigten Kritik an der Landesregierung, alles gehe zu langsam voran, verbunden wäre
(Beifall von den GRÜNEN – Lachen von Josef Hovenjürgen [CDU])
und wir wie bei diesem Antrag zusammenarbeiten könnten.
(Minister Johannes Remmel: Das hätte ich auch gedacht! Es hilft nichts!)
Dann schauen wir einmal weiter, ob wir das vielleicht doch hinbekommen.
Dieser gemeinsame Antrag ist richtig und gut, auch wenn er nur einen Aspekt aufgreift. Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben eben schon darauf hingewiesen, dass die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für die Windenergie sehr wichtig ist. Dabei ist die Befeuerung von Windanlagen ein Aspekt.
Es gibt an dieser Stelle aber noch einige Schwierigkeiten. In den letzten Jahren hat das Bundesverkehrsministerium leider immer wieder die Augen vor diesem Thema verschlossen. Jetzt haben wir den Ansatz einer Lösung. Deswegen ist es genau richtig, dass wir, wie es in dem Antrag beschrieben wird, hier mit Pilotprojekten arbeiten und versuchen, weitere Aspekte, die meine Kollegin schon genannt hat, voranzubringen.
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Frau Kollegin, entschuldigen Sie. Würden Sie eine Frage von Herrn Kollegen Hovenjürgen zulassen?
Wibke Brems (GRÜNE): Ja, natürlich.
Josef Hovenjürgen (CDU): Danke, liebe Frau Kollegin, dass Sie meine Frage zulassen. – Ich möchte Sie nur fragen, ob Sie zur Kenntnis genommen haben, dass ich überhaupt nichts über Genehmigungsgeschwindigkeiten gesagt habe, sondern über die Rahmenbedingungen für Genehmigungen gesprochen habe.
Wibke Brems (GRÜNE): Ja, Herr Hovenjürgen, ich habe zur Kenntnis genommen, dass sich Ihre Kritik ein ganz kleines bisschen geändert hat, aber eben noch nicht komplett.
(Heiterkeit und Beifall von den GRÜNEN)
Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich darüber, dass wir dieses Thema voranbringen konnten, auch wenn noch weiter daran gearbeitet werden muss. Es kann natürlich auch nicht sein, dass es bei diesem Thema hinterher darauf hinausläuft, dass gerade kleinere Windenergieanlagenprojekte in ihrer Wirtschaftlichkeit eingeschränkt sind. Das ist ein wichtiger Aspekt.
Das heißt: Wir müssen die unterschiedlichen Sichtweisen gut im Blick behalten. Wir tun das mit diesem Antrag, denke ich, und hoffen, dass es in dieser Hinsicht auch weiter gemeinsam gut weitergehen kann. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)