Der Antrag „Gedenken an die Opfer des 7. Oktober – Jüdisches Leben schützen – Antisemitismus konsequent bekämpfen“ Verena Schäffer (GRÜNE):… weiterlesen
Simon Rock: „Steuerkriminalität kennt keine Ländergrenzen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Kampf gegen Finanzkriminalität
Der Antrag „Die Führungsrolle von Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Finanzkriminalität digital und global weiter ausbauen“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter… weiterlesen
Simon Rock: „Die Lösung für diese angespannte Haushaltslage ist nicht zu lamentieren“
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute über den Nachtragshaushalt 2024 sprechen müssen bzw. dürfen,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Stabilität und Sicherheit für die Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Feuerwerk für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, das Ministerin Scharrenbach… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir haben ein nachhaltigeres und ein gerechteres NRW für 18.152.449 verschiedene Menschen fest im Blick“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2025 - erste Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! 105 Milliarden Euro – das ist das Haushaltsvolumen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Was Sie hier fordern, zum Standard zu machen, ist ganz eindeutig der Weg zu den Schrottimmobilien von morgen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur sozialen Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Appell lautete, nicht nur Kosten beim Bauen, sondern… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Viel Geld, das in vielen anderen Bereichen hätte investiert werden können“
Zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion zu Cum-Ex-Ermittlungen
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Irgendwie müssen… weiterlesen
Jule Wenzel: „Wir sind uns darin einig, dass eine gezielte Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum ein sehr viel zielführenderes Instrument ist“
Zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Grunderwerbsteuer - zweite Lesung
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Heute beschäftigen wir uns hier im… weiterlesen
Dorothea Deppermann „Die Verbreitung bewusst falscher Tatsachen ist nicht von dem Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Datenschutz, Meinungs- und Informationsfreiheit
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Informations- und Meinungsfreiheit ist… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Unsere Strategie muss sein: eine verstärkte Schutzinfrastruktur schaffen, damit alle Akteurinnen und Akteure besser zusammenarbeiten können“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bekämpfung von Cybercrime
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt haben alle Vorrednerinnen und Vorredner ausführlich das Kriminalitätsphänomen beschrieben; deshalb… weiterlesen