Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will einmal die gute Nachricht, die dieser Antrag… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Bekämpfung der Spielsucht wird wirkungsvoll aufgegriffen“
Staatsvertrag Glücksspielwesen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Glücksspieländerungsstaatsvertrag, der uns heute vorliegt und von vielen Landtagen bereits… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir stellen 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung, damit die Kommunen den U3-Ausbau stemmen können“
Belastungsausgleichsgesetz Jugendhilfe
Andrea Asch (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ein guter Tag für die Kommunen, ein guter Tag für die… weiterlesen
Matthi Bolte: „Transparenz, Partizipation und Zusammenarbeit, kurz Open Government. Das ist unser Ziel.“
Antrag Piraten NRW braucht Transparenzgesetz
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Golland, das, was Sie uns hier gerade geboten haben, war… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir wollen einen Schwerpunkt auf den sanften Tourismus in NRW legen“
Rot-Grüner Antrag Tourismus vernetzen und unterstützen
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist spät, aber nie zu spät, um… weiterlesen
Josefine Paul: „Nur wenn sich alle Beteiligten ihrer Verantwortung bewusst sind, wird die Sicherheit bei Fußballspielen verbessert werden können“
FDP-Antrag gegen Fußballrandalierer
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu dieser späten Stunde und bei fußballerischer Konkurrenz sind doch noch… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir wollen mit diesem Beschluss ein klares Signal nach Berlin senden“
Gemeinsamer Antrag Eiserner Rhein vorantreiben
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Alle Güterverkehrsprognosen sagen für die nächsten 15 bis 20… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir gehen den schwierigen Weg der Konsolidierung“
Haushalt 2012
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal zu Ihrer ersten Rede herzlichen Glückwunsch, Herr Kollege Optendrenk…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Entlastung bei den Sozialausgaben“
Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt sind wir wieder bei der Haushaltspolitik. Der Kollege Kuper hat… weiterlesen
Norwich Rüße: „Schluss mit Dauer-Klagen über die Benachteiligung Westfalens“
NRW-Stiftung
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum Thema der Aktuellen Stunde möchte ich drei Anmerkungen machen…. weiterlesen