Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Spiecker, es ist zumindest ein Stück Ehrlichkeit,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Bundesregierung muss diese Kritik annehmen und den Gesetzentwurf in geeigneter Form nachbessern“
Antrag der Piraten-Fraktion zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Korte, ich glaube, die CDU und das Internet werden… weiterlesen
Sigrid Beer: „Es geht um eine lebensnahe und pragmatische Handhabung“
CDU- und FDP-Antrag zu mehr Flexibilität im Offenen Ganztag
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin Frau Gebauer außerordentlich dankbar, weil die Melodie… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Sie setzen die falschen Schwerpunkte. Sie ignorieren die Realitäten.“
FDP-Antrag zu Drogenspürhunden in JVAs
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bambi-Fraktion entdeckt die Tierliebe. Das… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Das Ziel ist die Minderung der Gefährlichkeit der Betroffenen und eine erfolgreiche Resozialisierung“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherheitsverwahrung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bund und den Ländern aufgegeben, die Sicherungsverwahrung… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Die Hochschulen in NRW sind dank der rot-grünen Hochschulreformen so frei wie nirgendwo sonst in Deutschland“
Antrag der CDU auf Aktuelle Stunde zur Hochschulfreiheit
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Freimuth, Sie tragen seit 2006 einen Mythos vor sich her:… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir wollen ein gleichberechtigtes Miteinander zwischen dem Rat zum einen und Bürgermeistern, Oberbürgermeistern, Landräten zum anderen“
Rot-Grüner Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Mario Krüger (GRÜNE): Guten Morgen, meine Damen und Herren! Willi Körfges, du machst es mir nicht leicht. Alle Themen, alle… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir fordern einfache und nutzerfreundliche Modelle, damit es einen fairen Interessenausgleich gibt“
CDU-Antrag zu Gema-Gebühren
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Veränderung der Tarifgestaltung bei der GEMA ist geplant. Viele… weiterlesen
Arif Ünal: „Ein ‚Gesundheitsland NRW‘ gibt es nur bei einem konsequenten Nichtraucherschutz“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nichtraucherschutz
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag für den Nichtraucherschutz in… weiterlesen
Reiner Priggen: „Die vom Rauchen Betroffenen sind nicht mehr bereit, das Risiko gesundheitlicher Schäden hinzunehmen, damit andere ihrem Genuss frönen können“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nichtraucherschutz
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich bin seit Mai 2000… weiterlesen