Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist immer ein Vergnügen,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollten den Kurs von Schwarz-Gelb beenden und den Kommunen mit dem Stärkungspakt helfen.“
Landeshaushalt 2013 - Erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lindner hat gerade den Raum verlassen. Ich möchte ihm zu… weiterlesen
Mario Krüger: „Wie waren gut beraten, die Anerkennung der Soziallasten im Gemeindefinanzierungsgesetz einzubauen.“
Gemeindefinanzierungsgesetz 2013
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ich möchte gerne an das anknüpfen, was Herr Witzel vorhin formuliert… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Zukünftig kommen Aufgaben hinzu…“
Gesetzentwurf zum Wasserentnahmeentgelt
Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns erneut mit der Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes. Dazu… weiterlesen
Jutta Velte: „Es geht um die politische Beschädigung einer Person.“
CDU-Antrag zur Entlassung einer Staatssekretärin
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An dieser Stelle hätten wir gern diesen Eilantrag eingebracht…. weiterlesen
Matthi Bolte: „…, letzten Endes für ein neues Verhältnis von Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung…“
Antrag der Piraten-Fraktion zu Open Gouvernment
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im September haben – das ist eben schon angesprochen worden –… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Verordnung beendet den Abwärtstrend bei den Datenschutzstandards!“
Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Datenschutzstandards
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 1995 waren in Deutschland 250.000 Menschen online, hatten einen Zugang zum… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Unsere moderne Industriepolitik versteht sich als Gesamtkonzept“
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einsetzung einer Enquetekommission zur Zukunft der Chemieindustrie
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen beschäftigt uns die Opel-Krise. Gerade diese bedrückende… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wer möchte, dass die Transferleistungen von heute in der Zukunft nicht mehr nötig sein werden, wird den Umbau unserer Gesellschaft in ein gerechtes, ein inklusives Gemeinwesen befürworten“
Sozialbericht der Landesregierung
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Erstes möchte ich meinen Dank an… weiterlesen
Martina Maaßen: „Wir arbeiten unter anderem an einer Regelsatzerhöhung, an der Aussetzung von Sanktionen und an einem Mindestlohn“
Sozialbericht der Landesregierung
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Sozialministeriums ist nicht geschönt. Er zeigt in ungeschönter… weiterlesen