Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An dieser Stelle hätten wir gern diesen Eilantrag eingebracht…. weiterlesen
Matthi Bolte: „…, letzten Endes für ein neues Verhältnis von Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung…“
Antrag der Piraten-Fraktion zu Open Gouvernment
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im September haben – das ist eben schon angesprochen worden –… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Verordnung beendet den Abwärtstrend bei den Datenschutzstandards!“
Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Datenschutzstandards
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 1995 waren in Deutschland 250.000 Menschen online, hatten einen Zugang zum… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Unsere moderne Industriepolitik versteht sich als Gesamtkonzept“
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einsetzung einer Enquetekommission zur Zukunft der Chemieindustrie
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen beschäftigt uns die Opel-Krise. Gerade diese bedrückende… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Wer möchte, dass die Transferleistungen von heute in der Zukunft nicht mehr nötig sein werden, wird den Umbau unserer Gesellschaft in ein gerechtes, ein inklusives Gemeinwesen befürworten“
Sozialbericht der Landesregierung
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Erstes möchte ich meinen Dank an… weiterlesen
Martina Maaßen: „Wir arbeiten unter anderem an einer Regelsatzerhöhung, an der Aussetzung von Sanktionen und an einem Mindestlohn“
Sozialbericht der Landesregierung
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Sozialministeriums ist nicht geschönt. Er zeigt in ungeschönter… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Sie versuchen, einen Konflikt zu erzeugen, den es in Nordrhein-Westfalen gar nicht gibt“
FDP-Antrag zu Ladenöffnungszeiten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Spiecker, es ist zumindest ein Stück Ehrlichkeit,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Bundesregierung muss diese Kritik annehmen und den Gesetzentwurf in geeigneter Form nachbessern“
Antrag der Piraten-Fraktion zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Korte, ich glaube, die CDU und das Internet werden… weiterlesen
Sigrid Beer: „Es geht um eine lebensnahe und pragmatische Handhabung“
CDU- und FDP-Antrag zu mehr Flexibilität im Offenen Ganztag
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin Frau Gebauer außerordentlich dankbar, weil die Melodie… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Sie setzen die falschen Schwerpunkte. Sie ignorieren die Realitäten.“
FDP-Antrag zu Drogenspürhunden in JVAs
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bambi-Fraktion entdeckt die Tierliebe. Das… weiterlesen