Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die prekären Beschäftigungsverhältnisse von Wissenschaftlerinnen… weiterlesen
Mario Krüger: „Es geht nicht darum, inwieweit marode Straßen über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge instand gesetzt werden.“
CDU-Antrag zu Straßenbaubeiträgen
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Frau Präsidentin! Wie mein Vorredner schon sagte: ein interessanter Vorschlag. Das sehen wir… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir wollen in Deutschland keine italienischen Verhältnisse beim Rundfunk“
Antrag der FDP zu Rundfunkbeiträgen
Oliver Keymis (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Nückel, es wird Sie nicht verwundern: Meine… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Wettbewerb und marktorientierte Ansätze führen nicht von alleine zu mehr Nachhaltigkeit und Qualität an unseren Hochschulen“
FDP-Antrag zur Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Berger, was soll man dazu noch sagen? (Zurufe von… weiterlesen
Mario Krüger: „Es war nicht gut, die Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten von den Wahlen der Räte und Kreistage zu entkoppeln.“
Rot-Grüner Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Mario Krüger (GRÜNE): Vielen Dank. – Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Ein Gesetzgebungsverfahren findet seinen Abschluss, und das ist… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Jeder einzelne dadurch gerettete Mensch rechtfertigt die Einführung einer Pflicht zum Einsatz von Rauchmeldern.“
Gesetzentwurf zu Rauchmeldern
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Drittel aller Brände geschieht nachts. In dieser… weiterlesen
Rolf Beu: „Die Festlegung auf die vier Hauptpunkte – Verkehrsinfrastruktur, Aus- und Neubau von Hochschulen, soziale Wohnraumförderung und Bildungsplanung – ist absolut korrekt.“
Gesetzentwurf zu Mitteln aus dem Entflechtungsgesetz
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit diesem Gesetz tun wir etwas zum Wohle der kommunalen Familie,… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Der Zustand unserer Böden sagt etwas darüber aus, wie wir mit dieser wichtigen natürlichen Grundlage umgegangen sind.“
Gesetzentwurf zu Altlastensanierung
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, zu Beginn meiner Ausführungen den Begründer der… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Trägt die Einführung einer untergesetzlichen Normenkontrolle wirklich zu einem effektiven Rechtsschutz sinnvoll dazu bei?
FDP-Gesetzentwurf zum Normenkontrollgesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schönen guten Abend den vier Zuschauerinnen zu einem spannenden Thema, der… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Gemeinnützige Arbeit braucht klare, verbindliche Regeln.“
CDU-Antrag zu Tilgung von Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Glückwunsch, Frau Kollegin Wagener! Ich glaube, das war Ihre erste… weiterlesen