Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Spiecker, ich glaube, bei Ihnen in der… weiterlesen
Andrea Asch: „Eine Partnerschaft lebt vom Engagement sehr vieler, auch zivilgesellschaftlicher Akteure.“
Antrag der Piraten zur "Zukunftspartnerschaft" NRW und Herat
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erst einmal habe ich mich über einen Antrag gefreut, dessen Überschrift… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir müssen endlich anfangen, die Hürden für digitale Teilhabe abzubauen.“
Antrag der Piraten zur Abschaffung der Störerhaftung
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass ich nun auch noch drankomme. (Allgemeine Heiterkeit)… weiterlesen
Josefine Paul: „Das letzte Ringen um einen eigenen konservativ-liberalen Markenkern dieser Bundesregierung drückt sich in einer Politik gegen Gleichstellung und gegen Frauen aus.“
Antrag von SPD und Grünen zur Realisierung einer Europäischen Frauenquote
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Unverhofft kommt oft. Jetzt kann ich auch mal zuerst sprechen. Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Das ist ein wichtiger Baustein der dazu dient, den ungebremsten Anstieg der Mieten zu bekämpfen.“
Antrag von SPD und Grünen für bezahlbaren Wohnraum
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP hat zum Erstaunen des Parlaments in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich will es nicht schönreden, was wir hier aus der Haushaltsnotlage heraus machen.“
Antrag der CDU auf Aktuelle Stunde zur Beamtenbesoldung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Witzel hat auf eindrucksvolle Weise wieder deutlich gemacht, um was… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Der Verfall von Wohnungen hat immer auch Auswirkungen auf angrenzende Stadtquartiere.“
Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Wohnungswirtschaftlicher Wandel"
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir heute den Abschlussbericht… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Wir hoffen, dass wir Handlungsmaßnahmen für Politikfelder, die vom demografischen Wandel betroffen sind, erarbeiten können.“
Antrag der CDU auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Tragfähigkeit öffentlicher Haushalte
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schmitz, ich bin schon enttäuscht darüber,… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir wollen das Abschmelzen des Ehegattensplittings und die Überführung der Ressourcen gemeinsam mit dem Kindergeld in eine Kindergrundsicherung.“
Antrag der FDP zur Evaluierung der Familienförderung
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Bernhard Tenhumberg, wir haben gerade die Haushaltsberatungen hinter uns…. weiterlesen
Wibke Brems: „Altmaiers Strompreisbremse ist eine Ausbaubremse für die erneuerbaren Energien.“
Eilantrag der Piraten zur Energiewende
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Piraten, eigentlich könnte man… weiterlesen