Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eigentlich kann ich mein Redemanuskript zur Seite… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Auf jeden Fall sind sie dem Land durch LPEM als qualifiziertes Personal verloren gegangen. Das halte ich für eine völlig falsche Zielsetzung.“
Antrag der FDP zu Personaleinsatzmanagement
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt reden wir, glaube ich, zum dritten Mal in dieser Plenarrunde… weiterlesen
Rolf Beu: „Das Risiko einer Vorfinanzierung in Höhe von 30 bis 40 Millionen Euo können wir aber schlechterdings nicht eingehen.“
Antrag der CDU zum Ausbau der Strecke Münster-Lünen
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was haben die Strecken Stralsund–Binz, Oldenburg–Fehmarn, Leer-Norddeich, Immenstadt–Oberstdorf, Lindau–Hergatz und Lünen–Münster… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Regelungen zur Videobeobachtung in diesem Gesetzentwurf schaffen keinen Überwachungsstaat, sondern sind maßvoll.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss eins festhalten – auch wenn ich das bereits im… weiterlesen
Mario Krüger: „Das Anliegen begrüßen wir von der Stoßrichtung her.“
Gesetzentwurf der Piraten zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Das Anliegen, das die Piraten hier vortragen, begrüßen wir von der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir liegen in der Sache gar nicht so weit auseinander.“
Gesetzentwurf der CDU zu Kinderfeuerwehren
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sache liegen wir wohl gar nicht so weit auseinander…. weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir kommen hier zu einem einvernehmlichen Signal der Abgeordneten, die Übertragung und die Anpassung nicht vorzunehmen, was die Abgeordnetenbezüge angeht.“
Gemeinsamer Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstens möchte ich mich ausdrücklich dafür bedanken, dass wir… weiterlesen
Hans-Christian Markert: „Wir sind hier lediglich Aufsichtsbehörde. Das Atomrecht ist nun mal leider Bundesrecht.“
Antrag der Piraten zur Schließung von Atomanlagen
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, an gestern Abend anzuschließen… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Charme, Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit dieses Antrags erschließen sich anderen nicht.“
Antrag der CDU zur Landesplanung
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den Aussagen von Herrn Thiel werde ich mich heute… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es geht Ihnen nicht darum, dass die Studierenden Geld bekommen. Es geht Ihnen um Effekthascherei.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu studentischen Hilfskräften
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Thema „Auszahlung an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“ am… weiterlesen