Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Vorfeld der Olympischen Spiele in Sotschi ist in… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Schriftsteller haben recht damit, die Demokratie in der digitalen Welt im gleichen Maße wie in der analogen Welt zu verteidigen.“
Antrag der Piraten zum Aufruf der Schriftsteller gegen die NSA-Überwachung
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! E-Mail-Konten, das Tor-Netzwerk, unsere Klicks auf Facebook und YouTube, inzwischen sogar… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Gerecht ist für uns nicht, Ungleiches gleich zu behandeln.“
Gesetzentwurf der FDP zur chancengleichen Ausgestaltung von weiterführenden Schulen
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für eine chancengleiche Ausgestaltung der… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir finden diese Entfristungen und kleinen Änderungen absolut unproblematisch.“
Gesetzentwurf zu Änderungen im Zuständigkeitsbereich des Justizministeriums
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können es an dieser Stelle sicherlich kurz machen. Ich musste… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Polizei in Nordrhein-Westfalen ist nicht politisiert, sondern handelt nach Recht und Gesetz.“
Gesetzentwurf der FDP zur Entpolitisierung der Polizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kruse, ein bisschen inkonsequent sind Sie aber schon in Bezug… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Lassen Sie uns das endlich dem Landesvermögen zuordnen.“
Gesetzentwurf zu den Schul- und Studienfonds
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der fortgeschrittenen Zeit und auch der Tatsache, dass wir unnötigerweise… weiterlesen
Andrea Asch: „Ihr Verhalten zeigt, dass es Ihnen letztendlich nicht um den Schutz der Kinder geht, sondern sich politisch zu profilieren.“
Gesetzentwurf von CDU, FDP und Piraten zum Ausbau des Kinderschutzes
Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne! Wir wissen: Der Sachverhalt, den wir… weiterlesen
Ali Bas: „Ich halte den Vorschlag für gut, sich nicht nur das „Mindener Modell“ anzugucken, sondern auch nach anderen Möglichkeiten Ausschau zu halten.“
Antrag der FDP zum Lehrerarbeitszeitmodell
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Diskussion um die Arbeitsbelastung von Lehrkräften und Arbeitszeitmodelle… weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Vorgang ist transparent, der Prozess dauert an, und es gibt noch keine Entscheidung“
Antrag auf Aktuelle Stunde von CDU und Piraten zum Effizienzteam
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Wedel, die Qualität Ihrer Ausführungen haben Sie… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen Vermögen des Landes in den Landeshaushalt transparent eingliedern“
Gesetzentwurf zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den geschichtlichen Aufriss hat bereits Frau Kollegin Gebhard gemacht. Jetzt gibt… weiterlesen