Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, dass sich in diesem vorliegenden Antrag… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Dass wir hier eine Gebärdensprachdolmetscherin sehen, ist ein weiterer Schritt in Richtung „barrierefreier Landtag“.“
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass wir hier eine Gebärdensprachdolmetscherin sehen, ist… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Es war Opel, das am Ende GM in den USA gerettet hat. Und das ist jetzt der Dank dieses Konzerns dafür!“
Aktuelle Stunde: Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ankündigung von GM, die Autoproduktion am Standort… weiterlesen
Martina Maaßen: „Es geht darum, gemeinsam zu agieren, um der Belegschaft zu helfen.“
Aktuelle Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel verhindern
Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schließung des Opel-Werkes ist für Bochum eine Katastrophe…. weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es geht um die Feststellung der politischen Verantwortung für einzelne Bauvorhaben „
Gemeinsamer Antrag Einsetzung Untersuchungsausschuss BLB
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute gemeinsam erneut… weiterlesen
Martina Maaßen: „Wir wollen auch den Schutz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern. „
Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung
Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurzarbeitergeld ist unbestritten ein erfolgreiches Instrument, um wirtschaftlichen Krisen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht zu wissen, was mit öffentlichem Geld passiert.“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anpassung Sparkassengesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange von hinten mit dem Punkt an, mit dem Herr… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Das Mittelstandsgesetz ist ein Beleg dafür, dass die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen eine klare wirtschaftspolitische Prioritätensetzung hat.“
Gesetzentwurf zur Förderung des Mittelstands
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, das passiert manchen. – Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Wüst, das war… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Richtlinie atmet immer noch den Geist einer Zeit, in der HIV und Aids als Schwulenseuche galten.“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Zulassung von homosexuellen Männern zur Blutspende
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Blut bedeutet Leben. Viele Menschen sind auf eine Blutspende angewiesen, um… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit muss immer gewahrt bleiben.“
Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bekanntwerden des rechtsterroristischen NSU hat schonungslos offengelegt, wie katastrophal fehlerhaft… weiterlesen