Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich verrate Ihnen… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Das oberste Ziel in der Abfallpolitik ist nicht das Recycling, sondern die Vermeidung.“
Antrag der CDU zur Erhöhung der Recyclingquote
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, lieber Herr Kollege Deppe, freut es mich außerordentlich,… weiterlesen
Monika Düker: „Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung stellt kein angemessenes Instrument für die Strafverfolgung dar.“
Antrag der Piraten zur Vorratsdatenspeicherung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gleichung, dass mit der Menge von angehäuften Daten… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich kann beim besten Willen nicht erkennen, dass die europäische Regelung besser sein soll als das, was wir derzeit in Nordrhein-Westfalen haben.“
Antrag der Piraten zur Karenzzeit von ausgeschiedenen Regierungsmitgliedern
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Marsching, Sie… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dass man sich im öffentlichen Raum frei und unbeobachtet bewegen kann, ist ein sehr hohes Gut, das es immer wieder zu verteidigen gilt.“
Große Anfrage der Piraten zur Videoüberwachung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Große Anfrage liefert zwar eine Menge an Daten – das… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen nicht nur Druck in Richtung Berlin machen, sondern auch die umfassende Überprüfung der IT-Infrastruktur des Landes vorantreiben.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zur NSA und Snowden
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Biesenbach, ich gehe davon aus: Den aktuellen Bezug der morgigen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Aber der Skandal ist, dass massenhaft und anlasslos Daten und Inhalte unserer Mails, unserer Telefonate, unserer Internetbewegungen abgehört und gespeichert wurden und wahrscheinlich auch noch werden.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zu NSA und Snowden
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte eigentlich gedacht, dass nach dem Redebeitrag von Herrn Hegemann… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Alle Beteiligten sind derzeit gut beraten, im Interesse der Sache miteinander ins Gespräch zu kommen.“
Anträge von Piraten, CDU und FDP zur Hochschulfreiheit
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU! Lieber Herr… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Das Problem des Analphabetismus wird oft als alleiniges Thema der Weiterbildung aufgefasst. Das ist falsch.“
Gemeinsamer Antrag für ein Bündnis gegen Analphabetismus
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist… weiterlesen
Jutta Velte: „Es geht nicht um Fachkräfte, nicht um Armut, sondern um Menschen.“
Antrag der Piraten zur Willkommenskultur in NRW
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Streben nach Glück gehört zu den Grundfesten der… weiterlesen