Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, diese Debatte ist ein beredter Beleg dafür, dass Sportpolitik… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir geben den Kommunen ein dringend benötigtes Werkzeug an die Hand, um endlich schärfer gegen Verwahrlosung vorgehen zu können.“
Gesetzentwurf zum Wohnungsaufsichtsrecht
###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach längerer Debatte und Beratung, insbesondere auch… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Ja, der Verursacher muss zur Kasse gebeten werden, aber das Land muss sich seiner historischen Verantwortung stellen, auch wenn wir Grüne immer gegen Atom-Technologie waren.“
Antrag der Piraten zur Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Tagen haben wir uns des schrecklichen Reaktorunfalls in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen einen automatischen Datenabgleich, und wir brauchen mehr als das, worüber Herr Dr. Schäuble verhandeln wollte.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Bekämpfung der Steuerkriminalität
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Hahnen hat auf einige Fakten hingewiesen, was die Zahl… weiterlesen
Mario Krüger: „Ich habe mich gefragt: Wo waren Sie von der CDU eigentlich in den letzten Jahren?“
Antrag der CDU zu den Unterkunftskosten
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! (Zuruf von Günter Garbrecht [SPD]) – Herr Garbrecht, es hat wirklich… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Sie kritisieren Einflussnahme, möchten aber, dass die Landesregierung Einfluss nimmt. Das passt nicht zusammen.“
Antrag der Piraten zu Parteispenden
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich darf Politik nicht käuflich sein…. weiterlesen
Mario Krüger: „Wir wollen erreichen, dass in diesem Zusammenhang bis 2020 ausgeglichene Verhältnisse hergestellt werden, ohne dass es dieser Landeshilfen bedarf.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Altschuldenfonds
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Herr Präsident! Damen und Herren! Das werden wir tun. Ich würde gerne an die Ausführungen von… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir werden hier einen Rahmen schaffen, der dann von den Beteiligten entsprechend ausgefüllt werden kann.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Zu unserem gemeinsamen Antrag will ich gar nicht viel sagen; dazu… weiterlesen
Matthi Bolte: „Deutschland hat im Jahr 2014 eine Kanzlerin, die sich nicht für Digitalpolitik interessiert, und einen Digitalminister, der keine Zuständigkeit fürs Digitale hat.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und Piraten zum Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Schick, ich kann Sie beruhigen: Datentransfer auf probiotisch ernährten Mauleseln… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Tatsächlich ist es so, dass ein flächendeckender Infrastrukturausbau aus EFRE-Mitteln nicht möglich ist.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und Piraten zum Breitbandnetzausbau
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man hat den Eindruck, dass bei der CDU… weiterlesen