Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Piratenfraktion hat mit ihrem Antrag gute Anregungen zu fiskalischen Ausgleichsmechanismen… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Es ist auch für uns ein wichtiges Anliegen, die Freiräume für unsere Hochschulen zu erhalten. „
Hochschulzukunftsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben uns… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es gibt eine Gemeinsamkeit, dass wir diese Dobrindt-Pläne zu einer Ausländer-Pkw-Maut klar ablehnen. „
Antrag von SPD und GRÜNEN zur PKW-Maut für ausländische Fahrzeuge
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Großes Kino! Seit einigen Wochen Sommertheater! Es wird direkt… weiterlesen
Monika Düker: „Diese Notversorgung stellt eine Diskriminierung dar und ist menschenrechtlich hoch problematisch.“
Antrag der Piraten zur anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundlage für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen bei… weiterlesen
Monika Düker: „Ich glaube, dass hier keine Zeit damit vertan werden soll, auf stabilere Verhältnisse dort zu hoffen.“
Novelle des Flüchtlingsaufnahmegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aktuellen Schätzungen zufolge sind im Irak mehr als… weiterlesen
Andrea Asch: „Sie stellen rein populistisch „Wünsch-Dir-was-Listen“ auf.“
Antrag der FDP zu Kindertageseinrichtungen
Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen! Ich muss sagen, ich bin immer wieder ein bisschen… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir müssen uns darauf einstellen, dass solche Schadensereignisse weiterhin zunehmen werden.“
Antrag der CDU zu Unwetterschäden
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Stefan Neuhaus im Stream! Ich möchte… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir sind der Motor für die Entwicklungen in Berlin. Das ist unser Anspruch an Netzpolitik in Nord-rhein-Westfalen.“
Antrag der Piraten zur "Digitalen Agenda"
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte eine Vorbemerkung auf der Verfahrensebene machen: Ich finde es… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Frauenhilfeinfrastruktur leistet einen ganz grundsätzlichen Beitrag zum Opferschutz.“
Antrag der Piraten zur Finanzierung von Frauenhäusern
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gewalt gegen Frauen ist kein Kavaliersdelikt und leider – das haben… weiterlesen
Reiner Priggen: „Wir haben für den Haushaltsentwurf bis zu seiner Verabschiedung im Dezember drei Monate, die sehr intensiv und sehr schwierig werden.“
Einbringung des Landeshaushalts 2015
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wenn ich es richtig verfolge, kann ich nur sagen: Herr… weiterlesen