###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Erlauben Sie mir zunächst eine Bemerkung zu… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich habe hohen Respekt vor der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen.“
Antrag der CDU zur Finanzverwaltung NRW
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer schwierig, einen Einstieg zu finden, wenn man nicht… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Des Pudels Kern ist letztlich eine klare Aufsichtsstruktur.“
Antrag der FDP zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb BLB
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin natürlich nicht ganz zufällig die Zwischenfrage gestellt –… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Verlässlichkeit ist hergestellt.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zu den Aufwendungen für die schulische Inklusion
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mit einem Dank beginnen, und… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir GRÜNE veröffentlichen jedes Jahr in Euro und Cent unsere Jahreseinkommen und wo Nebentätigkeiten sind und wie diese ausgewiesen werden.“
Gemeinsamer Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht ist es mir erlaubt, am Anfang etwas… weiterlesen
Monika Düker: „Wir haben aus guten Gründen dieses Trennungsgebot.“
Antrag der Piraten zum Antiterrordateigesetz
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Sieveke, zu Beginn meiner Rede gleich zu Ihrer… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Für uns sind die freien Berufe eine wichtige Säule der deutschen Wirtschaft.“
Antrag der CDU zur Stärkung freier Berufe
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist nicht immer einfach, das richtige Maß… weiterlesen
Matthi Bolte: „Dieses Wissen stärken wir auch durch zahlreiche Maßnahmen der Medien- und Datenschutzkompetenz.“
Antrag der Piraten zur E-Mail-Kommunikation
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Artistik, Herr Kollege Hegemann, die Sie uns am Ende Ihrer… weiterlesen
Oliver Keymis: „Die Klagen, die Sie da vorbringen, sind aus meiner Sicht nicht berechtigt.“
Gesetzentwurf zum Landesmediengesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Prof. Sternberg, es wurden 25 und nicht 28… weiterlesen
Reiner Priggen: „Unser Anliegen war es eine Lösung zu finden, die aus unserer Sicht sozialverträglich ist.“
Unterrichtung der Landesregierung zum Landesverfassungsgerichtsurteil zur Beamtenbesoldung
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lassen Sie mich als Erstes etwas sagen, was der Finanzminister… weiterlesen