Arif Ünal (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die FDP will mit diesem Antrag an… weiterlesen
Jutta Velte: „Teilhabe heißt auch Wahlrecht – und vor allem Wahlrecht da, wo ich lebe, wo ich arbeite, wo ich mich einbringe.“
Antrag der Piraten zum kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kommunalwahlrecht ist seit vielen Jahren, nämlich seit 1992,… weiterlesen
Reiner Priggen: „Mit 690 Millionen Euro leistet NRW den größte Beitrag aller Länder.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Hochwasserhilfe
Reiner Priggen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir, bevor ich zu dem Inhaltlichen komme,… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Die Unternehmen stärken regionale Kreisläufe, sind nachhaltig orientiert, an gemeinwohlorientierten Tätigkeitsfeldern ausgerichtet und leisten darum einen wichtigen Beitrag für die regionale Wertschöpfung in NRW“
Antrag von SPD und Grünen zur Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren ja bei diesem Tagesordnungspunkt nicht zu… weiterlesen
Matthi Bolte: „Ich bin fassungslos über so viel Ignoranz gegenüber einer epochalen Veränderung und Verzweiflung über das eklatante Versagen dieser Bundesregierung, über die verheerende Bilanz in Netzpolitik- und Datenschutzfragen.“
Antrag der Piraten zum Schutz vor Überwachungsprogrammen
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, am heutigen Tag wird der Begriff „Neuland“ noch häufiger… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wo ist der CDU-Antrag, in dem steht: Wir wollen 10.000 bis 15.000 Stellen bei den Lehrerinnen und Lehrern kürzen? – Diesen Antrag habe ich nicht gesehen.“
Antrag der CDU zur Beamtenbesoldung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schwer beeindruckt davon, dass der Herr Kollege Optendrenk und… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wenn 500.000 Tiere betroffen sind – davon allein knapp 100.000 Rehkitze –, dann ist das eine Zahl, an der man nicht vorbei kann, und es besteht Handlungsbedarf.“
Antrag der FDP zum Tod durch Mähmaschinen
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wirtz, ich bin ein bisschen enttäuscht. Denn ich finde, dass… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich verstehe es auch als unsere Aufgabe als Abgeordnete, dass wir da, wo es Kritik an der Polizei gegeben hat, aufklären und aufarbeiten, gerade um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Polizei zu stärken.“
Antrag der Piraten zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann auch für die grüne Fraktion sagen, dass wir die… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir brauchen Pumpspeicherkraftwerke, und wir müssen gemeinsam überlegen, wo wir sie errichten können und wo sie den geringsten Eingriff in die Natur bedeuten.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Ausbau von Pumpspeicherkraftwerken
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energiewende stellt uns alle vor große Herausforderungen und… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das Europäische Parlament hat selber gesagt: Liebe Mitgliedstaaten, führt doch bitte eine Sperrklausel ein.“
Antrag der Piraten gegen Sperrklauseln bei Europawahlen
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eigentlich kann ich mein Redemanuskript zur Seite… weiterlesen