Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es mag für meine Fraktion ungewöhnlich sein. Normalerweise bin ich… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es gibt bisher deutschlandweit eine solche Gesetzgebung, eine solche Verpflichtung zur Kulturförderung nicht.“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kulturfördergesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst beginnen mit einem Dank an… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir wissen längst, dass die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und die Überführung der Flüchtlinge ins SGB II die Kommunen entlasten würde.“
Antrag der Piraten zur Flüchtlingsunterbringung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, eines ist klar, nämlich dass die Analyse zur Situation… weiterlesen
Martina Maaßen: „Auch wir Grünen wollen den makroökonomischen Dialog in der EU weiterentwickeln.“
Antrag der Piraten zur europäischen Arbeitslosenversicherung
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Piratenfraktion hat mit ihrem Antrag gute Anregungen zu fiskalischen Ausgleichsmechanismen… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Es ist auch für uns ein wichtiges Anliegen, die Freiräume für unsere Hochschulen zu erhalten. „
Hochschulzukunftsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben uns… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es gibt eine Gemeinsamkeit, dass wir diese Dobrindt-Pläne zu einer Ausländer-Pkw-Maut klar ablehnen. „
Antrag von SPD und GRÜNEN zur PKW-Maut für ausländische Fahrzeuge
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Großes Kino! Seit einigen Wochen Sommertheater! Es wird direkt… weiterlesen
Monika Düker: „Diese Notversorgung stellt eine Diskriminierung dar und ist menschenrechtlich hoch problematisch.“
Antrag der Piraten zur anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundlage für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen bei… weiterlesen
Monika Düker: „Ich glaube, dass hier keine Zeit damit vertan werden soll, auf stabilere Verhältnisse dort zu hoffen.“
Novelle des Flüchtlingsaufnahmegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aktuellen Schätzungen zufolge sind im Irak mehr als… weiterlesen
Andrea Asch: „Sie stellen rein populistisch „Wünsch-Dir-was-Listen“ auf.“
Antrag der FDP zu Kindertageseinrichtungen
Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen! Ich muss sagen, ich bin immer wieder ein bisschen… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir müssen uns darauf einstellen, dass solche Schadensereignisse weiterhin zunehmen werden.“
Antrag der CDU zu Unwetterschäden
Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Stefan Neuhaus im Stream! Ich möchte… weiterlesen