Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE):Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Zusammenhang mit diesem Gesetzgebungsverfahren hat es bereits eine Verbändeanhörung gegeben, und… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Transparenzerwartungen der Bürgerinnen und Bürger werden mit diesem Gesetz eingelöst.“
Gesetzentwurf zum Abgeordnetengesetz
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn Herrn Prof. Gusy zitieren,… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir wollen Sicherheit für die Kinder, wir wollen eine gesicherte Lehrerstellenzuweisung.“
Antrag der CDU zu Schulen für Kranke
Sigrid Beer (GRÜNE): Danke schön. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Birkhahn, ich glaube, wir sind uns… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Mehrwegverpackungen schonen durch ihren mehrmaligen Einsatz natürliche Ressourcen und Energie und damit auch die Umwelt und das Klima.“
Antrag von SPD, GRÜNEN und Piraten zur Erhöhung der Mehrwegquote
Hans Christian Markert (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Krick, herzlichen Dank, dass noch ein bisschen Wasser… weiterlesen
Jutta Velte: „Unser gemeinsames Anliegen ist es, diskriminierungs- und barrierefreie Zugänge für alle Qualifizierten zu schaffen.“
Antrag der CDU zur Personalgewinnung
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Serap Güler: Und täglich grüßt das Murmeltier!… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir reden hier über ein Phänomen, das sehr regional begrenzt vorkommt.“
Antrag der CDU gegen "Antänzer"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne Frage ist Taschendiebstahl für die Betroffenen ärgerlich, kostet unter Umständen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Alle Versuche, den Rechtsstaat hier zu unterlaufen und Menschen einzuschüchtern, dürfen wir als Gesellschaft nicht dulden.“
Aktuelle Stunde zu Salafismus in NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mehr Präsenz der CDU im Parlamentarischen Kontrollgremium – in der letzten… weiterlesen
Ali Bas: „Die allermeisten Muslime sind ebenso wie ich darüber verärgert, dass eine kleine Gruppe Extremisten mit solchen Aktionen dem Ansehen des Islam in Deutschland derart geschadet hat.“
Aktuelle Stunde zu Salafismus in NRW
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich war vor nicht einmal zwei Wochen mit… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich meine, es ist für so ein reiches Land wie Deutschland und für Nordrhein-Westfalen durchaus zu bewältigen, eine menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen zu gewährleisten.“
Antrag der FDP zur Flüchtlingshilfe
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es richtig, dass wir über dieses Thema anders diskutieren… weiterlesen
Verena Schäffer: „Warum sollen wir polizeiliche Befugnisse auf andere Personenkreise übertragen, wenn es keine Defizite gibt?“
Gesetzentwurf der CDU zum Polizeiorganisationsgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es mag für meine Fraktion ungewöhnlich sein. Normalerweise bin ich… weiterlesen