Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Im Rahmen der Debatte, die gerade… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Wir sehen die Herausforderungen vor Ort und die Bedürfnisse von Schüler*innen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das 17. Schulrechtsänderungsgesetz - dritte Lesung
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mit der Erläuterung von längerem… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Ihr Antrag atmet einen Hauch von Orbán, Putin und Trump“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur "NGO-Finanzierung"
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP serviert uns heute einen selten populistischen… weiterlesen
Meral Thoms: „Gesundheitsversorgung passiert vor Ort“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur gesundheitlichen Versorgung
Meral Thoms (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheitsversorgung passiert vor Ort – in der Hausarztpraxis in der Nähe… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Moderner, gleichberechtigter, resilienter“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dahm, anders als Sie haben wir… weiterlesen
Meral Thoms: „NRW kann hier keinen Sonderweg gehen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur elektronischen Patientenakte
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die elektronische Patientenakte, die ePA, wurde erst vor wenigen Wochen bundesweit… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Das ist ein Thema für die Forschung und nicht für seriöse Energiepolitik“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Energiepolitik
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die FDP legt hier zum Kohleausstieg… weiterlesen
Dennis Sonne: „Wir wollen den Kreis der Berechtigten erweitern“
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Stellen Sie sich vor: Sie kommen… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Altschuldenentlastung wird vollständig durch das Land finanziert“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Altschuldenentlastungsgesetz - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Anpacken, stärken, entlasten, gestalten“ – wenn ein Gesetz so einen… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Würden großflächig vollautomatisierte Verkaufsstellen in Innenstädten wirklich Innenstädte beleben?“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion für ein Ladenöffnungsgesetz - erste Lesung
Marc Zimmermann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Fallen vollautomatisierte Verkaufsstellen unter das Ladenöffnungsgesetz?… weiterlesen