Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns im Ziel absolut einig. Wir Grüne wollen Gründerinnen… weiterlesen
Johannes Remmel: „Da ist nichts passiert, über ein Jahr ist nicht gearbeitet worden“
Antrag der SPD-Fraktion zu Intern. Gartenausstellung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne mal mit etwas Positivem. Was… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wenn die Grundsteuer wegfällt, ist es das Ende der kommunalen Finanzierung“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Reform der Grundsteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir nun geübt haben, wie man abstimmt, können wir uns… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Hier werden wir niemanden jagen lassen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Einwanderung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Vorredner haben es schon erwähnt:… weiterlesen
Sigrid Beer: „Smartphones werden häufig zu Smart Weapons“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen Cybergewalt
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich außerordentlich, dass wir… weiterlesen
Monika Düker: „Das steht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entgegen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Öffentlichkeitsfahndung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Öffentlichkeitsfahndung“ bedeutet eine Fahndung, die sich über behördeninterne… weiterlesen
Sigrid Beer: „Da kann man keine Zweiklassengesellschaft einführen“
Antrag der SPD-Fraktion zur Lehrerbesoldung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Hinweis von Herrn Optendrenk auf die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist ein Gewinn an Demokratie“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kommunalrecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Plenardebatten führen ja manchmal dazu, dass man manch merkwürdige Vorgänge im… weiterlesen
Monika Düker: „Kamerasaufhängen allein reicht nicht. Die Abschreckungswirkung ist begrenzt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Videobeobachtung stellt einen Eingriff in Grundrechte dar: in das… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie sind jetzt endgültig dabei, den Schulkonsens zu verlassen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Inklusion
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte an Frau Kollegin Müller-Rech anschließen, damit hier nicht… weiterlesen