Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir nun geübt haben, wie man abstimmt, können wir uns… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Hier werden wir niemanden jagen lassen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Einwanderung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Vorredner haben es schon erwähnt:… weiterlesen
Sigrid Beer: „Smartphones werden häufig zu Smart Weapons“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen Cybergewalt
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich außerordentlich, dass wir… weiterlesen
Monika Düker: „Das steht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entgegen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Öffentlichkeitsfahndung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Öffentlichkeitsfahndung“ bedeutet eine Fahndung, die sich über behördeninterne… weiterlesen
Sigrid Beer: „Da kann man keine Zweiklassengesellschaft einführen“
Antrag der SPD-Fraktion zur Lehrerbesoldung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Hinweis von Herrn Optendrenk auf die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist ein Gewinn an Demokratie“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kommunalrecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Plenardebatten führen ja manchmal dazu, dass man manch merkwürdige Vorgänge im… weiterlesen
Monika Düker: „Kamerasaufhängen allein reicht nicht. Die Abschreckungswirkung ist begrenzt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Videobeobachtung stellt einen Eingriff in Grundrechte dar: in das… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie sind jetzt endgültig dabei, den Schulkonsens zu verlassen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Inklusion
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte an Frau Kollegin Müller-Rech anschließen, damit hier nicht… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Alle sind sie dagegen, Sie haben keine gesellschaftliche Mehrheit hinter sich“
Antrag der SPD-Fraktion zu Studiengebühren von Nicht-EU-Bürger*innen
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Moritz Körner, sehr gerne gehe ich auf das ein, was… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir werden sehr klar beobachten, welche Folgen dieser Gesetzentwurf hat“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bauordnungsrecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Lenzen hat einen Redestil, den ich schon krass finde…. weiterlesen