Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man kann bei diesem Antrag nicht gerade behaupten, dass das Beste… weiterlesen
Josefine Paul: „Auch das finde ich einen Beleg dafür, dass diese Regierung offensichtlich keinen Plan hat“
Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die aktuelle Coronalage ist nach wie vor angespannt. Die NRW-Karte… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir wollen Unterricht sichern“
Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, wenn Sie über die Kontakte mit der Stadt Solingen… weiterlesen
Horst Becker: „Sie holen sich seit Monaten in dieser Frage eine blutige Nase“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Solo-Selbstständigen
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sagen jetzt seit inzwischen acht Monaten, dass es sich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist doch der allerbeste Beleg dafür, dass unser Rechtsstaat funktioniert“
Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es ist im Interesse aller demokratischen Polizeibeamtinnen und -beamten, wenn solche Fälle aufgedeckt werden“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei
Verena Schäffer (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechten Verdachtsfälle in der Polizei haben uns… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der übliche und gewollte Tabubruch“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Lockdown light"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Baustellen, die Sie hinterlassen haben – Flüchtlingsaufnahmegesetz, GFG auf Pump, keine Lösung für die Altschulden –, hängen wie ein Mühlstein an den Kommunen“
Entwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz persönlich einsteigen, Frau Ministerin. Sie haben sich zumindest… weiterlesen
Mehrdad Mostfizadeh: „Das ist ein Versäumnis, das Sie mit sich rumschleppen“
Antrag der SPD-Antrag zu einem "Corona-Gipfel"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich schätze den Kollegen Klenner außerordentlich, sowohl fachlich als auch menschlich…. weiterlesen
Josefine Paul: „Wenn man es vernünftig ausgestaltet, ist das übrigens auch eine Möglichkeit, Frauengründungen zu ermöglichen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Care-Arbeit
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe gerade mit Frau Oellers kurz darüber gesprochen, dass… weiterlesen