Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen das Zitat: „Aus irgendeinem Grund… weiterlesen
Verena Schäffer: „Auch das gehört zu unserer Fürsorgepflicht“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Blick auf die Tagesordnung werden sich wahrscheinlich einige „Was… weiterlesen
Monika Düker: „Die Schuldenbremse gilt – auch wenn die Pandemie vorbei ist“
Zum Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion für eine Änderung der Landesverfassung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Egal, wie man zur Schuldenbremse steht – da… weiterlesen
Wibke Brems: „An Scheinheiligkeit kaum zu überbieten“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion gegen schwimmenden Photovoltaikanlagen
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe meinen Vorrednerinnen und Vorrednern nicht mehr so… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es gibt viele Organisationen im Land, die sich für Europa einsetzen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Konferenz der Zukunft Europas
Der Antrag Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht erinnern Sie… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Damit dient er den Interessen der Anbieter von Spielhallen und Wettbüros wesentlich mehr als dem Spielerschutz und dem Interesse der Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrag - zweite Lesung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Gesetzentwurf richtet den Fokus ganz klar… weiterlesen
Monika Düker: „Coronabedingte Überstunden dürfen nicht verfallen“
Zum Eilantrag der Fraktion der SPD zu Mehrarbeitsstunden
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich diese Debatte mit ein bisschen Distanz vergegenwärtigt,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist ein flächendeckendes Problem, das angegangen werden muss“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Motorradfahren
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD hat eine neue Zielgruppe für sich erkannt… weiterlesen
Josefine Paul: „Schwarz-Gelb vergibt die Chance, für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Politik zu sorgen“
Zum Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Paritätsgesetz - zweite Lesung
Der Gesetzentwurf Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit den heutigen abschließenden Beratungen vergibt der Landtag,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es braucht gute Regelungen, damit Stadtteile, in denen Nachbarschaften gut funktionieren, nicht unter diesen Vermietungen zu leiden haben“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Wohnraumstärkungsgesetz - zweite Lesung
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Gesetzentwurf, der heute vorliegt – das ist schon in den… weiterlesen