Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht kurz vorweg, worum es nicht geht: Es geht… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wenn uns Kinder und Jugendliche wirklich wichtig sind, dann gilt es, jetzt Mittel für die Kommunen bereitzustellen, damit mobile Luftfilter angeschafft werden können“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für eine Rahmenvorgabe für das kommende Schuljahr
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute früh in der Sondersitzung des Schulausschusses hat die Schulministerin ihre… weiterlesen
Arndt Klocke: „Da weiß der eine nicht, was der andere tut“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung der Landesbauordnung
Arndt Klocke (GRÜNE): Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Fehler des letzten Sommers und Herbsts dürfen sich nicht wiederholen“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte auch ich mich namens meiner Fraktion dem Dank… weiterlesen
Josefine Paul: „Das ist unwürdig im Umgang mit dieser wichtigen Thematik“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Genitalverstümmelung
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zur juristischen Einordnung dieses Antrags und auch zur rechtlichen Lage… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es gibt keinen Hackerangriff – den hat es auch nie gegeben“
Zum Teilbericht des PUA II "Hackerangriff"
Der Teilbericht als PDF (12MB) Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon einigermaßen überrascht, wie… weiterlesen
Oliver Keymis: „Der Vorgang ist ungewöhnlich und bedauerlich“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu GEZ-Abgaben
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vier Fraktionen haben mich gebeten, als… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Bringen Sie endlich die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen voran!“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur digitalen Teilhabe
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Unser Land verändert sich durch die Digitalisierung tiefgreifend und rasend schnell…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Mit diesem Gesetzentwurf werden wir dieses Ziel leider nicht erreichen“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP für ein Radverkehrsgesetz
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dies ist ein wichtiger Tag für den Radverkehr in… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Verkehrswende ist überhaupt noch nicht signifikant auf den Weg gebracht“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Fahrverboten
Arndt Klocke (GRÜNE): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Deppe, ich will in meine Rede einmal milde einsteigen…. weiterlesen