Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist ungefähr ein Jahr her, dass ich hier am Pult gestanden und gesagt habe, dass ich stolz bin, ein Deutscher zu sein, stolz bin, ein Essener zu sein, und stolz bin, ein Nordrhein-Westfale zu sein – und das vor dem Hintergrund …
(Christian Loose [AfD]: Das glaubt Ihr Bruder auch!)
– Halten Sie einfach den Mund, wenn ich so etwas ausführe.
(Beifall von den GRÜNEN)
Halten Sie sich einfach zurück und benehmen Sie sich ein wenig dem Parlament angemessen, wie es hier sein sollte, wie alle anderen Kolleginnen und Kollegen es schaffen. Nur die AfD-Fraktion muss hier aus dem Rahmen fallen!
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Ich habe das vor dem Hintergrund gesagt, dass Zehntausende und Hunderttausende gegen den Rechtsruck in Deutschland demonstriert haben. Um das klarzustellen: Rechts an sich ist auch zu differenzieren. Genauso gilt – es wurde nicht zugehört, als der Innenminister, Herr Dr. Pfeil und Herr Ganzke darüber gesprochen haben, und meine Kollegin hat es unmissverständlich vorgetragen –, dass es keinen Antifa e. V. gibt.
Ich bin Antifaschist, und darauf bin ich auch stolz, das will ich an der Stelle sehr klar sagen. Anders kann man doch als politischer Demokrat gar nicht unterwegs sein, als dass man das schlimmste Verbrechen der deutschen Geschichte, nämlich den Faschismus, bekämpft und ihn ablehnt.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU, der SPD und der FDP)
Zwei Punkte will ich noch hinzufügen, um dieses Theater, das die AfD hier aufführt, nicht allzu breit zu machen. Es ist klarzustellen: Diese Partei will mit ihren Anhängerinnen und Anhängern die Geschichte umdeuten, Opfer zu Tätern machen und Täter zu Opfern. Das lässt dieser Landtag nicht zu. Deswegen bin ich auch noch einmal nach vorne zum Redepult gegangen, denn dieses schäbige Spiel, das Sie hier treiben, ist dem Landtag unwürdig. Deswegen lehnen wir das auch ab.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Vereinzelt Beifall von der SPD)