Berivan Aymaz: „Auf der anderen Seite aber hat sich die AfD in der Debatte rund um das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Berlin komplett zurückgezogen“

Antrag der "AfD"-Fraktion zu Sprachkursen für qualifizierte Zuwanderer

Portrait Berivan Aymaz 2021

Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben schon sehr viel Richtiges zu der Debatte rund um Sprach- und Integrationskurse gesagt. Ich will das alles gar nicht mehr wiederholen, weil der vorliegende Antrag es eigentlich nicht wert ist, darüber so intensiv zu debattieren; er ist schlichtweg verlogen.
Er ist deshalb verlogen, weil hier auf der einen Seite gefordert wird, die Fachkräfteeinwanderung mit der Neugestaltung von Sprachkursen angeblich attraktiver gestalten zu wollen. Auf der anderen Seite aber hat sich die AfD in der Debatte rund um das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Berlin komplett zurückgezogen und eine Verweigerungshaltung an den Tag gelegt.
Wer wissen will, wie sich Bündnis 90/Die Grünen eine Einwanderung und ein Einwanderungsland vorstellt, der kann gerne noch einmal in unser vorgelegtes Gesetz schauen. Mehr bedarf es, finde ich, zu dem vorliegenden verlogenen Antrag nicht. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN – Markus Wagner [AfD]: Da haben wir ja Zeit gespart!)

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