Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Auch ich möchte meinen Dank für den großen Konsens unter den demokratischen Fraktionen aussprechen. Der Weg in die Digitalisierung ist für die Lokalfunkanbieter eine der größten Herausforderungen, die sie haben. Dabei wollen wir helfen und dafür sorgen, dass dies gemeinsam gelingt. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass wir alle die für die Staatsferne nötige Förderung der Medienanstalten erhalten wollen. Das ist ein gemeinsames und gerade in diesen Zeiten ein besonders wichtiges Anliegen.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Man kann mit Fug und Recht sagen, dass die Medienlandschaft in Nordrhein-Westfalen in vielen Belangen bereits heute deutschlandweiter Vorreiter ist. Darauf darf man auch ein bisschen stolz sein.
Ganz besonders stolz darf man auf die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen sein. Denn sie ist sehr progressiv und ein wertvoller Bestandteil der Medienwelt, die im privaten Bereich liegt. Sie hat sehr viele Initiativen gestartet von der journalistischen Ausbildung über KI-Fragen bis hin zu Maßnahmen gegen Desinformation, Hass und Hetze im Netz, Sexting. All diese Kampagnen trägt die LfM zu Recht sehr progressiv nach vorne.
Wir sind hier mit einem sehr guten Partner an unserer Seite unterwegs. Ich glaube, wir alle sind froh, dass es uns gelungen ist, einen Weg zu finden, der LfM in der Transformation hin zur Digitalisierung der analog sendenden Sender, die ganz große Schwierigkeiten haben, ein Stück weit zu helfen. Das kann ich aus der letzten Sitzung der Medienkommission schon sagen. Die haben nicht gezögert und legen direkt los, sodass ich glaube, dass wir genau zur gleichen Zeit sehr gut zusammenwirken.
Die einzelnen Sendestationen – wie schon mehrfach angeklungen, auch Frau Stullich hat das sehr breit ausgeführt – schaffen das nicht im Alleingang. Deswegen ergänzen wir juristisch um digitale Maßnahmen.
Dem WDR muss man auch danken, dass er das mitträgt. Der Vorwegabzug ist für ihn ein wichtiger Schritt in der Solidaritätsfrage.
Wir hoffen, dass mit dieser Maßnahme das erreichen, was wir wollen, nämlich die Stärkung der lokalen journalistischen Angebote. Ich freue mich auf Ihre Zustimmung. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)