Zur unterschiedlichen Anwendung der Landesvorgaben bei der Bekämpfung der Corona-Ausbreitung durch Städte und Kreise, erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: Unternehmen, Selbstständige und Kulturschaffende in der Coronakrise nicht alleine lassen – „Krisenfonds Corona“ in Höhe von 15 Milliarden Euro für NRW
Pressemitteilung
Angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland und insbesondere in Nordrhein-Westfalen werden fast täglich neue Beschränkungen von sozialen Kontakten und des öffentlichen Lebens beschlossen.
Dies hat auch wirtschaftliche Folgen für zahlreiche Betriebe, Solo-Selbstständige und Kulturschaffende – schnelle und unbürokratische Hilfe ist jetzt notwendig.
Dazu erklärt Monika Düker, Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Es braucht wirksame Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Pressemitteilung
Zur Sondersitzung des Innenausschusses, in der unter anderem über aktuelle Erkenntnisse zur rechtsextremen Zelle um Werner S. und dem Anschlag… weiterlesen
Schäffer: Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie
Pressemitteilung
Zum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rüße: Landesregierung tut zu wenig zum Erhalt der Artenvielfalt
Pressemitteilung
Der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat sich heute in einer Sachverständigenanhörung mit dem Antrag von SPD und GRÜNEN „Artenvielfalt in NRW schützen – Landesnaturschutzgesetz erhalten“ befasst. Dazu erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Landwirtschaft und Naturschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer/Paul: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ist Mahnung für die Zukunft
Pressemitteilung
Den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und den Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocausts nehmen die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion zum Anlass, NS-Gedenkstätten in ganz NRW zu besuchen. Dazu erklären Verena Schäffer MdL, parlamentarische Geschäftsführerin, und Josefine Paul MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Entscheidende Probleme der Kommunen bleiben ungelöst
Pressemitteilung
Zur „Kommunalbilanz“ der Landesregierung, die heute von Ministerin Scharrenbach vorgestellt wurde, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Verbot von „Combat 18“ ist wichtiges Signal gegen Rechtsextremismus
Pressemitteilung
Zum Verbot von ,Combat 18‘ erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Deutsch-französische Freundschaft vertiefen und mit Leben füllen
Gemeinsame Pressemitteilung
Die deutsch-französische Freundschaft ist untrennbar mit der europäischen Integration verknüpft. Der Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019, der auf dem Élysée-Vertrag von 1963 aufbaut, ist erneuter Ausdruck der tiefgreifenden Freundschaft. Mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen geht vom nordrhein-westfälischen Landtag an diesem Mittwoch ein gemeinschaftliches Signal aus, die deutsch-französischen Impulse aufzugreifen, die Freundschaft zwischen den Ländern weiter zu vertiefen und den Aachener Vertrag auch in Nordrhein-Westfalen mit Leben zu füllen.
Schäffer/Paul: Wir brauchen eine schonungslose und lückenlose Aufklärung
Pressemitteilung
Zu den neuen Erkenntnissen, wonach es möglicherweise Zusammenhänge zwischen den Fällen von Kindesmissbrauch in Lügde und dem in Bergisch Gladbach… weiterlesen