Zur heutigen Sondersitzung des Rechts- und Integrationsausschusses erklären Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher, und Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrations- und Flüchtlingspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Urteil im Fall Nenad M. ist Signal an Schulministerin
Pressemitteilung
Zum heutigen Urteil im Fall Nenad M. erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Philipp/Düker: Wurde das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Fall Sami A. bewusst getäuscht?
Gemeinsame Pressemitteilung mit der SPD-Fraktion
SPD und GRÜNE haben heute eine Sondersitzung des Rechtsausschusses zur Aufklärung im Fall Sami A. zu beantragt. Dazu erklären Sarah Philipp, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, und Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Philipp/Düker: Wurde das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Fall Sami A. bewusst getäuscht?
Gemeinsame Pressemitteilung mit der SPD-Fraktion
SPD und GRÜNE haben heute eine Sondersitzung des Rechtsausschusses zur Aufklärung im Fall Sami A. zu beantragt. Dazu erklären Sarah Philipp, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, und Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: NSU-Urteil ist wichtiges Signal
Pressemitteilung
Zum Urteil im Münchener NSU-Prozess erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Schäffer: NSU-Urteil ist wichtiges Signal
Pressemitteilung
Zum Urteil im Münchener NSU-Prozess erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbe Sturheit bei der Bauordnung ist kommunalfeindlich
Pressemitteilung
Zur heutigen Beratung der Landesbauordnung NRW im Bauausschuss des Landtags erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbe Sturheit bei der Bauordnung ist kommunalfeindlich
Pressemitteilung
Zur heutigen Beratung der Landesbauordnung NRW im Bauausschuss des Landtags erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Paul: Von Gewalt betroffene Frauen brauchen Schutz und keinen Druck
Pressemitteilung
Zu der von Ministerin Scharrenbach angedachten Absichtserklärung mit den nordrhein-westfälischen Frauenhäusern, erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Paul: Von Gewalt betroffene Frauen brauchen Schutz und keinen Druck
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Zu der von Ministerin Scharrenbach angedachten Absichtserklärung mit den nordrhein-westfälischen Frauenhäusern, erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: