Zur heute verabschiedeten Reform des Kinderbildungsgesetzes erklärt Josefine Paul, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Paul: Chance zur wirklichen Reform verpasst
Pressemitteilung
Zur heute verabschiedeten Reform des Kinderbildungsgesetzes erklärt Josefine Paul, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bolte-Richter: Protest gegen schwarz-gelbe Studiengebühren wirkt – aber die Landesregierung liefert eine Mogelpackung
Pressemitteilung
Zur Abkehr der Landesregierung von Studienbeiträgen für Studierende aus Drittstaaten erklärt Matthi Bolte-Richter, wissenschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag… weiterlesen
Rüße: Nachhaltige Hilfe für klimagestresste Wälder
Pressemitteilung
Zum heute von Umweltministerin Heinen-Esser vorgestellten Waldzustandsbericht erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Umwelt- und Naturschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Remmel: Volksinitiative setzt sich durch – NRW wird Fahrradland
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Für die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ zeichnet sich ein historischer Erfolg ab: NRW wird Fahrradland! Nicht nur haben über 200.000 Bürgerinnen und Bürger die Forderung nach einem Fahrradgesetz NRW unterschrieben, sondern es zeichnet sich auch nach der heutigen Verkehrsausschusssitzung eine Mehrheit für die Annahme der Volksinitiative ab. Dazu Johannes Remmel, Mitglied im Verkehrsausschuss:
Paul/Butschkau: Ohne Paritätsgesetz keine Änderung der politischen Kultur
Gemeinsame Pressemitteilung mit der SPD-Fraktion
Heute haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Paritätsgesetz auf den Weg gebracht. Das Gesetz sieht vor, dass Parteien zur Landtagswahl ihre Landeslisten abwechselnd mit Frauen und Männern besetzten müssen. Dazu erklären die frauenpolitischen Sprecherinnen Josefine Paul (GRÜNE) und Anja Butschkau (SPD):
Rüße: Statt unkonkreter Gedankenspiele endlich echten Tierschutz umsetzen
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Zu den heute von Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser vorgestellten Eckpunkten für eine Nutztierhaltungsstrategie, erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Anpacken statt aussitzen: Landesregierung darf Chance zur Entschuldung der Kommunen nicht verschlafen
Pressemitteilung
Der NRW-Kommunalausschuss hat sich heute in einer Aktuellen Viertelstunde mit dem Thema Altschulden beschäftigt. Erneut hat die Landesregierung dabei keine eigenen Vorschläge zur Entschuldung der Kommunen vorgelegt. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mehrdad Mostofizadeh und Josef Neumann: Aufklärung und Sicherheit müssen jetzt im Vordergrund stehen
Pressemitteilung
Laut Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde heute die Schließung von drei Apotheken in Köln veranlasst. Hintergrund… weiterlesen
Aymaz/Mostofizadeh: Untätigkeit der Landesregierung bringt Kommunen in finanzielle Schieflage
Pressemitteilung
Zur heutigen Pressekonferenz von Sozialdezernenten mehrerer Kommunen zur auskömmlichen Finanzierung der Integration und Unterbringung von Geflüchteten, sowie der Verteilung auf die Kommunen, erklären Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin und Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: