Zur Wahl Armin Laschets zum Bundesvorsitzenden der CDU erklären Mona Neubaur und Felix Banaszak, Vorsitzende der GRÜNEN NRW sowie Verena… weiterlesen
Paul: Sexkaufverbot verschiebt Prostitution in die Illegalität – Schutz und Stärkung der Rechte von in der Sexarbeit Tätigen verbessern
Im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen fand heute eine Sachverständigenanhörung zum Thema Sexkaufverbot nach dem nordischen Modell statt. Dazu erklärt… weiterlesen
Paul: Eltern entlasten – Kitabeiträge erstatten
Zu den heute von Minister Stamp angekündigten Maßnahmen für einen angepassten Kitabetrieb erklärt Josefine Paul, familienpolitische Sprecherin und Vorsitzende der… weiterlesen
Beer: Schulen benötigen schon jetzt langfristige Planungssicherheit
Zu den heute von Ministerin Gebauer angekündigten Maßnahmen für einen angepassten Schulbetrieb nach den Winterferien erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin… weiterlesen
Banaszak/Neubaur/Paul/Schäffer: Lockdown verantwortungsbewusst weiterführen
Pressemitteilung
Bund und Länder haben angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen heute weitere Maßnahmen zum Infektionsschutz beschlossen. Hierzu erklären Verena… weiterlesen
Beer/Ott: NRW braucht im Lockdown einen Plan für die Schulen
SPD und Grüne beantragen Sondersitzung des Schulausschusses
Die nächste reguläre Sitzung des Schulausschusses des Landtags von Nordrhein-Westfalen ist erst am 20. Januar. Das ist angesichts der aktuellen… weiterlesen
Beer/Paul: Infektionsschutz auch in Kitas und Grundschulen gewährleisten
Pressemitteilung
Zur morgigen Beratung der Kanzlerin mit den MinisterpräsidentInnen und den vorgeschlagenen Maßnahmen der Kultusministerkonferenz zum Schutz vor der Corona-Virus-Pandemie erklären… weiterlesen
Beer/Banaszak: Mit naiven Wünschen ist es nicht getan, Frau Gebauer
Pressemitteilung
Zur notwendigen Änderung der Vorgaben zum Schulunterricht im neuen Jahr erklären Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, sowie Felix Banaszak, Vorsitzender… weiterlesen
Brems: Einführung fester Mindestabstände für Windenergieanlagen konterkariert Klimaschutzbeteuerungen der Landesregierung
Pressemitteilung
Zur heute von Bauministerin Scharrenbach und Energieminister Pinkwart angekündigten Einführung fester Mindestabstände von Windenergieanlagen zu Wohnbebauungen erklärt Wibke Brems, energie-… weiterlesen
Brems: Schwarz-gelber Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz ist schon vor der Verabschiedung überholt
Pressemitteilung
Zum heute vorgestellten Entwurf für eine Änderung des Klimaschutzgesetzes NRW und die Einführung eines Klimaanpassungsgesetzes NRW erklärt Wibke Brems, stellvertretende… weiterlesen