Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses zur Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfektionsmittel DDAC erklären Stephan Gatter MdL (SPD) und Norwich Rüße MdL (Bündnis 90/Die Grünen):
Seidl: Wir haben den doppelten Abiturjahrgang fest im Blick!
Studentischer Wohnraum
Zur aktuellen Wohnsituation bei Studierenden an den großen Hochschulstandorten erklärt Dr. Ruth Seidl MdL, wissenschaftspolitische Sprecherin:
Paul: Für vollständige Gleichstellung von Lesben und Schwulen
Lebenspartnerschaften
Zum Christopher-Street-Day, der am letzten Wochenende in Köln unter dem Motto „Ja, ich will die Eingetragene Lebenspartnerschaft vollständig gleichstellen!“ stattgefunden hat, erklärt Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin:
Priggen: Lindner gibt den Seehofer vom Rhein
Betreuungsgeld
Zum Entschließungsantrag der FDP-Fraktion zum Betreuungsgeld erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender:„Ein Hauch von Bayern durchweht den nordrhein-westfälischen Landtag.
Bolte: Erfolg für die digitale Zivilgesellschaft in Europa
ACTA im EU-Parlament
Zur Ablehnung des ACTA- Abkommens durch das Europäische Parlament erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik: „Damit ist das ACTA-Abkommen Geschichte! Das ist eine gute Nachricht für die digitalen Freiheitsrechte und für eine freie Gesellschaft.
Rüße: Aigner schiebt Verantwortung ab – Remmel handelt
Antibiotika in der Geflügelmast
Zur Kritik von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) und der Geflügelverbände an der Antibiotikastudie des NRW-Landwirtschaftsministeriums erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher:
Schneckenburger: Politische Empfehlungen für Umgang mit Wohnungs-Heuschrecken gesichert
Enquete-Kommision
Zur Wiedereinsetzung der Enquete-Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten von NRW“ erklärt Daniela Schneckenburger, wohnungspolitische Sprecherin:
Rüße: Neuer Bauernpräsident fährt in alten Gleisen
Führungswechsel im Bauernverband
Zu den Äußerungen des neuen Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, erklärt Norwich Rüße, agrarpolitischer Sprecher:
Schäffer: Mehr Prävention gegen antidemokratische Bestrebungen
Verfassungsschutz in NRW
Zum heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2011 erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus:
Schneckenburger: Etappensieg für Opel-Standort Bochum
Nach der Aufsichtsratssitzung
Zur Entscheidung des Opel-Aufsichtsrates für den Sanierungsplan, der keine Werksschließungen und dafür mehr Investitionen in die Produktpalette vorsieht, erklärt Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin: