Zur Veröffentlichung der Studie über die Situation türkeistämmiger Zuwanderer erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Beer: Ältestenrat beschließt Anhörung zur Offenlegung von Nebeneinkünften
Mehr Transparenz
Zum Beschluss des Ältestenrates, dass es eine Anhörung zur Offenlegung von Nebeneinkünften der Abgeordneten geben wird, erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schneckenburger: Konkrete Vorschläge für den Umgang mit Problemimmobilien
Anhörung der Enquete-Kommission
Zur heutigen Anhörung der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ erklärt Daniela Schneckenburger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Brems: Anhörung bestätigt ambitionierten Klimaschutz-Zeitplan
Klimaschutzgesetz
Zur Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schneckenburger: Rückenwind für das Mittelstandsgesetz
Anhörung im Landtag
Zur heutigen Anhörung des Mittelstandsgesetzes erklärt Daniela Schneckenburger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Seidl: CDU in NRW bei Studiengebühren genauso wendig wie Seehofer
Umdenken in Bayern
Zur Kehrtwende der CDU-Fraktion in Nordrhein-Westfalen, die jetzt wieder auf Studiengebühren-Kurs ist, während Horst Seehofer die Studiengebühren wohl bald auch in Bayern abschafft, erklärt Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Bund muss den Netzausbau steuern
Strompreise
Zur angekündigten Erhöhung der Netzentgelte durch die Betreiber von Stromnetzen erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Asch: Schröder muss Schwarze-Peter-Spiel beim U3-Ausbau beenden
Kinderbetreuung
Zu den Vorwürfen von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder an die Bundesländer, den U3-Ausbau durch ihr Verhalten im Bundesrat zu gefährden, erklärt Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Engstfeld: Herzlichen Glückwunsch EU!
Friedensnobelpreis
Zur heutigen Entscheidung des Nobelpreiskomitees, den Friedensnobelpreis 2012 an die Europäische Union zu vergeben, erklärt Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag NRW: „Herzlichen Glückwunsch EU!
Hanses/ Paul: Bund soll nach § 175 Strafgesetzbuch verurteilte Homosexuelle rehabilitieren
Antrag im Bundesrat
Zum Entschließungsantrag im Bundesrat zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller nach § 175 Strafgesetzbuch, erklären Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin und Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag NRW: