Zur Einbringung des Haushalts 2013 erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Asch: Eine-Welt-Strategie fokussiert auf Nachhaltigkeit
Globale Herausforderungen
Zur Verabschiedung des „Strategiepapiers zur Eine-Welt-Politik des Landes Nordrhein-Westfalen“ erklärt Andrea Asch, Sprecherin für Eine-Welt-Politik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
„Die Chemische Industrie ist Innovationsmotor für NRW“
Antrag auf Enquete-Kommission
Die GRÜNE Fraktion beantragt für diese Legislaturperiode die Enquete-Kommission „Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren“. Darüber wird an diesem Mittwoch im Plenum entschieden.
Priggen: Unsere Solidarität gilt den Opel-Beschäftigten
Opel-Werk Bochum
Zur Ankündigung, dass Opel ab 2016 keine Fahrzeuge mehr in Bochum produzieren will, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mostofizadeh: FDP schadet dem Land mit falschen Darstellungen zur WestLB-Abwicklung
Abwicklung der WestLB
Zu den Vorwürfen der FDP, die rot-grüne Landesregierung schöpfe nicht alle Rechtsmittel aus, um Schadenersatzforderungen bei der Abwicklung der WestLB geltend zu machen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Bolte: Breite Unterstützung der rot-grünen Pläne für eine transparentere Landespolitik
Anhörung zu Open Government
Zur Anhörung des Innenausschusses zum Antrag „Modernes Regieren im digitalen Zeitalter“ erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Paul: CDU mit Laschet im gesellschaftlichen Abseits
Gleichstellung von homosexuellen Paaren
Zum Parteitagsbeschluss der CDU gegen eine steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Paaren erklärt Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Schäffer: Innenminister müssen die Beweismittel verlässlich prüfen
NPD-Verbot
Zur Diskussion über ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD vor der morgen stattfindenden Konferenz der Innenminister erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Grüne Fraktion beschließt Einsatz von neuem BLB-Untersuchungsausschuss
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Zum Beschluss des Antrags auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungs-Ausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Brems: Rösler wälzt Kosten für sein Versagen auf die Verbraucher um
Gewinnausfall der Energieunternehmen
Zur Absicht von Philipp Rösler, die Kosten für den Gewinnausfall von RWE und anderen auf die Bürgerinnen und Bürger umzulegen, erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: