Zur Wahl von Oberkirchenrat Manfred Rekowski zum neuen Präses auf der Synode der Evangelischen Kirche im Rheinland erklärt Sigrid Beer,… weiterlesen
Norbert Römer/Reiner Priggen: Das Ziel muss eine umfassende Aufklärung sein
Gemeinsame Pressemitteilung von Grünen und SPD
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen seit längerem vorbereiteten gemeinsamen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur WestLB eingebracht (siehe Anhang). Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden, Norbert Römer und Reiner Priggen:
Priggen: Laumann sucht sich energiepolitisch die falschen Vorbilder
CDU-Energiepolitik
Zu den Äußerungen von Günther Oettinger und Karl-Josef Laumann zur Energiepolitik erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Grochowiak-Schmieding: Neuer Beirat ist wichtiger Schritt zu inklusivem Gemeinwesen
NRW-Inklusionsbeirat
Zur Konstituierung des NRW-Inklusionsbeirates erklärt Manuela Grochowiak-Schmieding, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Klocke: Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur muss zügig beantwortet werden
Verkehrsprojekte in NRW
Zur Übergabe der Ergebnisse der „Daehre-Kommission“ der Verkehrsministerkonferenz erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Hübner/Krüger: Rot-Grün gestaltet Stärkungspakt weiter aus – Erleichterungen beim Breitbandausbau für finanzschwache Kommunen
SPD/Grüne
Zur Einigung über eine weitere Ausgestaltung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erklären die kommunalpolitischen Sprecher von SPD, Michael Hübner und von Bündnis 90/Die Grünen, Mario Krüger:
Schäffer: Videoüberwachung kann Gewalt nicht verhindern
Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
Zur Diskussion um eine Ausweitung der Videoüberwachung nach dem Fund einer Bombe am Bonner Hauptbahnhof erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Priggen: Bahn baut unterirdischen Palast auf Kosten der Pendler in NRW
Kostenexplosion bei Stuttgart 21
Zu den Konsequenzen, die die Bahn aus den Mehrkosten für Stuttgart 21 zieht und der geplanten Streichung des RRX erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Brems: Bundesrat bestätigt grüne Linie beim Fracking
Entscheidung im Bundesrat
Zur Entscheidung des Bundesrates über die Einführung einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei Fracking-Vorhaben erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Frühkindliche Bildung ist ein Thema mit hoher Priorität für uns.“
Antrag der Piraten-Fraktion zur Aufhebung Kooperationsverbot
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben“ –… weiterlesen