Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke erstmals bei Sperrung Thema

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag

Portrait Martin Metz

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter anderem zwei ehemalige Büroleiter im damaligen Verkehrsministerium. Die Rahmedetalbrücke sei erst bei ihrer Sperrung ein größeres Thema gewesen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA III, Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne):

„Die Aussagen heute haben erneut bestätigt, dass der damalige Verkehrsminister Hendrik Wüst mit Amtsübernahme 2017 einen besonderen Fokus auf die Verbesserung der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen gelegt hat. Die Priorität des Ministers habe bei der Organisation des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs gelegen. Vor allem sei es ihm um Stauvermeidung und -Reduzierung sowie um die Beschaffung von neuem Personal für die anstehenden Planungen gegangen. Neben den Rheinbrücken und dem Ausbau der Rheinschiene sei ein Top-Projekt der Ausbau der A45 in ihrer Gesamtheit gewesen. Das Haus habe einen starken Fokus gesetzt auf Erneuerung, gerade der Brücken.

Ein Zeuge verwies auf frühere öffentlich getätigte Aussagen der damaligen Leiterin des Landesbetriebs Straßen.NRW, Elfriede Sauerwein-Braksiek, dass selbst ihr gegenüber die Rahmedetalbrücke nie von Beschäftigten des Landesbetriebs thematisiert worden sei. Als enger Mitarbeiter des damaligen Verkehrsministers konnte der Zeuge ausschließen, dass die Rahmedetalbrücke dem Minister je als eilbedürftig oder zeitkritisch vorgestellt worden wäre. Bei der Note 3,0 bei der Zustandsprüfung habe es dafür auch keinen Grund gegeben. Erstmals aufgefallen sei ihm selbst die Brücke zum Zeitpunkt der Sperrung.“